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Künstliche Intelligenz KI - Kommentierungen
KI (Künstliche Intelligenz) und Vergaberecht
Übersicht
1. Beitrag vom 2.2.2025 - Deepseek - ein echter Durchbruch?
2. BGH - KI als Erfinder
3. OZG
4. KI-Verdnung
5. Berichte aus der Praxis
6. Literatur
7. Prof. Dr. Harald Bartl, Frankfurt am Main Digitalisierung, KI und Vergaberecht
8. Veröffentlichungen
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Neu: EuGH, BGH, OLG, VK - Literatur - 01. bis 06. 2025
Aktuelle Information zur ersten Jahreshälfte 2025:
Rechtliche Änderungen des Vergaberechts des Bundes- und Landesrecht, vor allem Änderungen der Auftragswerte in Bund und Land.: Gesetze und VO 2025 (vgl. fforum vergabe.de: GWB, WRegG (WRegV – Wettbewerbsregisterverordnung),SaubFahrzeugBeschG,BwBBG- – Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungs-gesetz), VgV, KonzVgV, VergStatVO, VSVgV, VOB/A, UVgO, VOB/B, Richtlinie 2014/24/EU – zahlreiche Aufrragswertherabsetzungen in Bund und Land vgl. Schwellenwert
Schwellenwertschätzung
Bemühungen der Koalition im Bereich der Entbürokratisierung:
Koalitionsvertrag Union und SPD - Vergabe und Beschaffungen, 1829, Vereinfachung des Vergaberechts und strategisches Beschaffungsmanagement 2058 etc.
Kommende Reform des Vergaberechts:
Referentenentwurf (25.06.2025) eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr (Bundeswehr-Planungs- und - Beschaffungsbeschleunigungsgesetz – BwPBBG
Wichtiges 1. Hälfte 2025
In der ersten Hälfte 2025 ergingen Entscheidungen des EuGH zu Konzessionen (3), Inhouse-Vergaben (2), Zuschüssen (2); AGB (2), „bestimmten“ Spezifikationen (1) und Softwareänderung (IBM-Wartung). OLG-Entscheidungen befassten sich u. a. mit Akteneinsicht, Hinzuziehung eines Anwalts, Aufhebung, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse, Beschaffungsdienstleistungen, Rügen und Erkennbarkeit des Verstoßes, produktbezogene Leistungsbeschreibung, vergleichbare Referenzleistung, Rückzahlung von Fördermitteln und Wertungsfragen sowie Zuschlagskriterien. Vergabekammern entscheiden u. a. über Anwaltskosterstattung – wesentliche Änderung und Änderung der Vergabeunterlagen, Aufhebungsgründe, Ausschluss, Direktvergabe, Eignungsleihe mit Unterauftragnehmer, Markerkundungsmängel und Vergleichbarkeit von Referenzen – vgl. jeweils OLG- und Vergabekammer-Entscheidungen.
Entscheidungen und Literatur 01. bis 06. 2025
EuGH (11), BGH (-), OLG (4) - VerwG (1) - Literatur - 01. bis 06. 2025
Vgl. insofern auch das jährliche Vergaberecht aktuell 2024 (Prof. Dr. H. Bartl) - hier Schätzung Schwellenwert
Schwellenwert und Schätzung nach § 3 VgV - 2025
| Siehe AuftragswertAuftragswertschätung | ||
Dokumentation des Schwellenwerts und deren Schätzung
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