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Begriffe

Feierliche Erklärung

Muster Nachweise/Erklärungen EU-Verfahren
Muster Nachweise/Erklärungen b-§§-Verfahren

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DVA, Übersicht, Hinweise zur VOB/A

VOB – Texte
Text Basis-§§ VOB/A
Text a-§§ mit Basis-§§ VOB/A
Text b-§§ mit Basis-§§ VOB/A
Text SKR/VOB/A

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Dienstleistungsrichtlinie

Die VOL/A sowie die VOF in der jeweils letzten und nunmehr maßgeblichen Fassung mußten insbesondere die EG-Richtlinien berücksichtigen. Dazu gehörte auch die sog. Dienstleistungsrichtlinie.

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de-facto Vergabe

Unterlassen von Vergabeverfahren - de-facto-Vergaben
Vgl. auch die jeweils neuen Hinweise in VOLaktuell - www.vergabetip.de

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Publizitätspflicht

Die Publizitätspflicht - Offenlegung durch Einreichung von Unterlagen zum Handelsregister - Bekanntmachung im Bundesanzeiger - ist in den §§ 325 ff HGB geregelt.

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Geheimnisse - Fabrikations-, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse

Nach § 111 II GWB ist die Akteneinsicht (Einsicht in Unterlagen) zu versagen,

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Erfüllungsgehilfe - Vertretenmüssen

Zu vertreten hat der Schuldner eigenes Verschulden sowie das Verschulden seiner Erfüllungsgehilfen (§§ 276,278 BGB).

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Besondere Hinweise EU- Verfahren

Die EU-Verfahren sind vor allem dadurch gekennzeichnet, daß

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Erläuterungen

Erläuterungen Angebot

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  1. Besondere Anlage

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