T-EDV-Recht – Literatur 2011
Arnold; Bernhard/Slopek, David, Die Herausgabe des Verletzergewinns nach der Tripp-Trapp-Entscheidung des BGH, NJW 2009, 3604 – zu BGH NJW 2009, 3722 – urheberrechtliche Verstöße in einer Verletzerkette (maßgeblich auch bei rechtswidrigem Erwerb von Software etc. vom Nichtberechtigten)
Baetke, Dietmar, Unverlangte E-Mail-Werbung zwischen Lauterbarkeits- und Deliktsrecht (AG Dresden, NJW 2005, 2561(, NJW 2006, 1037
Bartnitzke, Benno/Möller, Philipp/Nordmeyer, Arne, Die Schutzfähigkeit graphischer Benutzeroberflächen nach europäischem und deutschem Recht – Eine immaterialgüterrechtliche Einordnung und rechtspolitische Untersuchung, CR 2011, 277 – v gl. EuGH, Urt. v. 22.12.2010 – C-393/09 (s.o. Volaktuell 6/2011)
Bartl, Harald, Kommentierungen der EVB-IT-Verträge, 2003-2006, CitoExpert GmbH
Bartl; Harald, EVB-IT-Systemvertrag, Kommentierung, 2008, www.interbib.de
Bartsch, Michael, Themenfelder einer umfassenden Regelung der Abnahme – Ein Überblick zu den möglichen Regelungsgegenständen einer Abnahmeklausel, CR 2006, 7
Bartsch, Michael, BFH: Ermäßigter Steuersatz für entgeltliche Überlassung urheberrechtlich geschützter Computerprogramme, CR 2006, 12
Behling, Thorsten B., Der Zugang elektronischer Willenserklärungen in modernen Kommunikationssystemen, 2007, Nomos Verlag
Behrendt, Markulf/Kaufmann, Mario, Whistleblowing-Hotelines aus arbeits- und datenschutzrechtlicher Sicht - Lösungswege im Unternehmen, CR 2006, 642
Lauterbach, Thomas, Die Beschaffung von Standardsoftware, Vergabe Navi 4/2011, 8 – Der Verfasser beschreibt die mit der Beschaffung von Standardsoftware zusammenhängenden Fragen ohne Einbeziehung der EVB-IT, die i. d. Regel auch in den Ländern nach entsprechenden Erlassen anzuwenden sind. Die UFAB V wird erwähnt. Zu ergänzen wäre, dass die Hauptprobleme in der Markterkundung zu sehen sind – Marktübersicht – sowie in der Leistungsbeschreibung. Hinzu kommen die Probleme der Eignung. Vielfach werden für die Anpassung von Standardsoftware (Werkvertrag) Freiberufliche Leistungen anfallen. Verträge über Standardsoftware unterliegen im Übrigen zivilrechtlich dem Kaufrecht (BGH in ständiger Rechtsprechung). Der Beitrag ist stark ergänzungsbedürftig.
Bitkom – Leitfaden „Produktneutrale Leistungsbeschreibung Server“ – www.itk-beschaffung.de - dort auch die Leitfäden „Gesetzliche Anforderungen für Computer Bildschirme“, „Empfehlungen für die umwelfreundliche Beschaffung von Notebooks“, „Empfehlungen für die umweltfreundliche Beschaffung von Destop-PVs“, „Gesetzliche Anfoderungen für PCs und Notebooks“, „Produktneutrale Leistungsbeschreibung Notebooks“, „Produktneutrale Leistungsbeschreibung x86-Server“
Jaeger/Metzger, Open Source Software - Rechtliche Rahmenbedingungen der Freien Software, 2. Aufl., 2006, Beck-Verlag
Berger, Christian, Softwarelizenzen in der Insolvenz des Softwarehauses, CR 2006, 505 (vgl. BGH, Urt. v. 17.11.2005 – IX ZR 162/04 – CR 2006, 151) – der Verfasser behandelt u.a. Probleme des Zugangs zum Quellcode
Borges, Georg, Rechtsfragen der Internet-Auktion, 2007, Nomos Verlag
Bräutigam, Peter/Rücker, Daniel: OLG Köln: Kosten der Zugangs-Software als wesentliche Investitionen einer Datenbank, CR 2006, 368
Bräutigam, Peter/Rück, Daniel, Softwareerstellung und § 651 BGB – Diskussion ohne Ende oder Ende der Diskussion? CR 2006, 361 – der Beitrag befasst sich u.a. mit der Einordnung der Softwareerstellungsverträge nach § 631 bzw. 651 BGB. Wenn die Verträge nach § 651 B Gb eingeordnet werden, ergeben sich erhebliche Probleme. Um diese auszuschließen, sollten die Parteien auf jeden Fall eindeutig Werkvertragsrecht vereinbaren, soweit es sich um Individualsoftware, die umfangreichere Anpassung von Standardsoftware, Installationen etc. handelt.
Brömmelmeyer, Christoph, Internetwettbewerbsrecht, Das Recht der Ubiquität – Das Recht der Domain Namen – Das Recht der kommerziellen Kommunikation , 2006, Mohr Siebeck Verlag
Buchmann, Felix/Majer, Christian F./Hertfelder, Johannes/Vögelein, Anna, „Vertragsfallen“ im Internet – Rechtliche Würdigung und Gegenstrategien, NJW 2009, 3189
Busch, Ralf, Kostenloser Computer für eine Schulfotoaktion – Erlaubtes „Schulsponsoring“ oder strafbare Korruption? (BGH, NJW 2006, 225), NJW 2006, 1100
Crisolli, , Christoph/Ebeling, Antje, Neues zum Betriebsübergang bei IT-Outsourcing, CR 2007, 277
Czychowski, Christian/Nordemann, Jan Bernd, Die Entwicklung der Gesetzgebung und Rechtsprechung zum Urheberrecht in den Jahren 2004 und 2005, NJW 2006, 580
Dahlke, Peter / Neumann, Andreas, Innovationen und Investitionen durch Regulierung , CR 2006, 377
Dahlke, Peter / Neumann, Andreas, BVerfG: Schutz der TK-Verbindungsdaten durch Recht auf informationelle Selbstbestimmung, CR 2006, 383
Dahlke, Peter/Theis, Nikolaus, „Neue Märkte“ in der Rechtsanwendung – Tatbestandsmerkmal und Europarechtskonformität des neuen § 9 aTKG, , CR 2007, 227
Dietrich, Florian/Hofmann, Ruben, 3…Gerichte, 2….. Wochen, 3…..Monat?, Konfusion um die Widerrufsfristen bei eBay, CR 2007, 318
Dietrich, Ralf, Rechtliche Bewältigung von netzbasiertem Datenaustausch und Verteidigungsstrategien – 20000 Verfahren gegen Filesharingbenutzer, NJW 2006, 809
Dreier, Thomas/Schulze, Gernot, Urheberrechtsgesetz, Urheberwahrnehmungsgesetz, Kunsturheberrechtsgesetz, 2. Aufl., 2006 – Besprechung v. Eckardt, Jens
Dreier, Thomas/Vogel, Rupert, Software und Computerrecht, 2008, Verlag Recht und Wirtschaft
Eckardt, Jens, Die Neuregelung der Telekommunikationsüberwachen und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen – Ein kritischer Überblick über die geplanten Änderungen in der StPO zur Umsetzung der Cybercrime Convention – CR 2007, 336, 405
Ellbogen, Klaus/Saerbeck, Andreas, Kunde wider Willen – Vertragsfallen im Internet, CR 2009, 131 (Vertragsschluss, konkludente Annahme durch Zahlung, Strafrecht etc.)
Enaux, Christoh/Work, Gavin, TK-Review 2006: (R) Evolution des Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation?, CR 2006, 736
Ernst, Stefan, Das TV-Zuschauerquiz im BGB zwischen Auslobung und Spiel, NJW 2006, 187
Ernst, Stefan, Trojanische Pferde und die Telefonrechnung - Einflussmöglichkeiten von Schadstoffsoftware auf den Anscheinsbeweis für die Richtigkeit von Telefonrechnungen, CR 2006, 590
Feldmann, Thorsten/Heidrich, Joerg, Rechtsfragen des Ausschlusses von Usern aus Internetforen – Praktische Analyse der Voraussetzungen eines Anspruchs auf Ausschluss, CR 2006, 406
Findeisen, Frank, Die Auslegung urheberrechtlicher Schrankenbestimmungen, 2006, Nomos-Verlag
Fischer, Andreas, Wartungsverträge, Inspektion, Wartung und Instandsetzung, 3. Aufl. 2011, Erich Schmidt Verlag
Fischer, Thomas H./Steidle, Roland, Brauchen wir neue EG-Standardklauseln für das „Global Outsourcing“?, CR 2009, 633 (Datenex- und Datenimport)
Föhlisch, Carsten, Reichweite des Prüfungsrechts im Fernabsatz (BGH NJW 2011, 56 - Wasserbettfall), NJW 2011, 30
Frank, Christian, Bewegliche Vertragsgestaltung für agiles Programm – Ein Vorschlag zur rechtlichen Abschichtung zwischen Planung und Realisierung, CR 2011, 138 (Der Beitrag „verwischt“ m. E. die Grenzen zwischen Planung und Erstellung von Individualsoftware und will eine Art „Prozessvertrag“ annehmen. Ferner gibt der Verfasser dienstvertraglichen Elementen erheblichen Raum. Das ist mit Blick auf den werkvertraglichen Charakter sowohl für die Entwicklung des Lasten- und Pflichtenhefts (vgl. BVB-Planung) als auch die Realisierung (BVB-Erstellung) mehr als kritisch zu betrachten. Das führt zu einer trügerischen Sicherheit für die Vertragspartner, die nur durch klare Vertragsinhalte ausgeschlossen werden kann, zumal diese „Projekte“ ohnehin mehr als schwierig zu steuern sind (z. B. infolge der Innovationen oder der Änderungswünsche des Auftraggebers etc. während des „dynamischen Prozesses“ des IT-EDV-Vertrags). Die mit BVB-Planung, -Erstellung und –Pflege zusammenhängenden Fragen werden nicht behandelt.)
Frank, Christian/Wiegand, Nicolai, Der Besichtigungsanspruch im Urheberrecht de lege ferenda, CR 2007, 481
Fritzemeyer, Wolfgang/Splittgerber, Andreas, Verpflichtung zum Abschluss von Softwarepflege- und Hardwarewartungsverträgen?, CR 2007, 209 – mit Hinweisen zum EVB-IT-Bereich - § 242 - §§ 19, 20, 33 GWB - (Ergebnis: Pflicht zum Abschluss „nur in besonderen Einzelfällen“)
Fülbier, Ulrich, Web 2.0 – Haftungsprivilegien bei MySpace und Youtube, CR 2007, 515
Geppert/Piepenbrock/Schütz/Schuster, Hrsg., Beck`scher TKG-Kommentar, 3. Aufl., 2006, Beck-Verlag
Gercke, Marco, Die strafrechtliche Verantwortlichkeit für Hyperlinks – Warum die Verantwortlichkeitsregelungen des TDG bei einer strafrechtlichen Prüfung irrelevant sind, CR 2006, 844
Gercke, Marco, Zugangsprovider im Fadenkreuz der Urheberrechtsinhaber, Eine Untersuchung der urheberrechtlichen Verantwortlichkeit von Downloadportalen und Zugangsprovidern für Musicdownloads, CR 2006, 210
Gercke, Marco: LG Frankfurt/M.: Unzulässige Lieferzeitklausel im Internet-Versandhandel, CR 2006, 210
Gercke, Marco: Zugangsprovider im Fadenkreuz der Urheberrechtsinhaber, CR 2006, 210
Gerlach, Carsten, Praxisprobleme der Open-Source-Lizensierung, CR 2006, 649
Giesberts/Hilf, ElektroG – Elektro- und Elektronikgerätegesetz, 2006, Beck-Verlag
Gola, Peter/Klug, Christoph, Die Entwicklung des Datenschutzrechts in den Jahren 2005/2006
Gramlich, Lutz, Die Tätigkeit der Bundesnetzagentur auf dem Gebiet der Telekommunikation im Jahr 2005 und im Frühjahr 2006, CR 2006, 518
Grapentin, Sabine/Ströble, Albin, Third Party Maintenance: Abschlusszwang und Kopplungsverlangen, CR 2009, 137 (Anhängigkeit der Lieferung von Standard-Patches durch Koppelung weiterer Dienstleistungen eines marktstarken bzw. marktführenden Herstellers – Dienstleistungen können auch von Dritten erbracht werden – kartellrechtlich kritisch)
Grützmacher, Malte, Insolvenzfest Softwarelizenz- und Hinterlegungsverträge – Land in Sicht? – Die Welten zwischen Mannheim und Karlsruhe, CR 2006, 289 (insbesondere zu BGH, Urt. v. 17.11.2005 – IX ZR 162/04, CR 2006, 151, m. Anm. v. Plath/Scherenberg)
Grützmacher, Malte, Gebrauchtsoftwarehandel mit erzwungener Zustimmung – eine gangbare Alternative? – Zugleich Anmerkung zur Entscheidung des LG Mannheim, Urt. v. 22.12.2009 – 2 O 37/06 – kritisch zur Zustimmungspflicht des Softwareherstellers bei Lizenzübertragung, CR 2010, 141 – analoge Anwendung des § 69c Nr. 3 S. 2 UrhG – Weitergabeklausel in dem von dem LG Mannheim entschiedenen Fall (Weitergabe nur bei vollständiger und endgültiger Nutzungsaufgabe bei Erforderlichkeit der schriftlichen Zustimmung des Softwarelieferanten – Pflicht des Softwarelieferanten zur Zustimmung bei Vorliegen einer schriftlichen Erklärung des neuen Nutzers mit entsprechender eigener Weitergabeverpflichtung und Löschungsverpflichtung erstellter Kopien -
Haberstumpf, Helmut; Der Handel mit gebrauchter Software und die Grundlagen des Urheberrechts, CR 2009, 345(§ 69d I UrhG als Schranke?, Eintritt der Erschöpfung? Bestimmungsgemäße Nutzung?, Bedeutung und Zulässigkeit von Weiterveräußerungsverboten , Weitergabeverbote in AGB-Klauseln, Handel mit online übertragener Software – differenzierte Betrachtung)
Hadidi, Haya/Mödl, Robert, Die elektronische Einreichung zu den Gerichten (BGH NJW 2010, 2134), NJW 2010, 2097
Hanloser, Stefan, „opt-in“ im Datenschutz und Wettbewerbsrecht – Konvergenzüberlegungen zum Einwilligungsbegriff bei E-Mail-Werbung, CR 2008, 713
<afont color=blue>Hansen, Hauke/Wolff-Rojckyk, Oliver/Eifinger, Maxim, Die Strafbarkeit neuer Arten des Softwarevertriebs, CR 2011, 332 (Urheberstrafrecht, Markenstrafrecht etc.)
Härting, Niko, Datenschutz im Internet – Wo bleibt der Personenbezug? CR 2008, 743
Härting, Niko, E-Mail und Telekommunikationsgeheimnis – Die drei Gesichter der E-Mail: Telekommunikation, Datensatz, elektronischer Brief, CR 2007, 311
Härting, Niko, Internetrecht, 4. Aufl., 2010, Otto Schmidt Verlag
Hartmann, Bernd J., Wahren E-Mails an das BVerfG und an die Fachgerichte die Form?, NJW 2006, 1390
Hartung, Aurica, Südafrikanisches und deutsches E-Commerce-Recht im Vergleich – Ansätze zur Optimierung des Rechtsrahmens für grenzüberschreitende elektronische B2B-Transaktionen, 2007, Nomos Verlag
Hartung, Aurica, Südafrikanisches und deutsches E-Commerce-Recht im Vergleich – Ansätze zur Optimierung des Rechtsrahmens für grenzüberschreitende elektronische B2B-Transaktionen, 2007, Nomos Verlag
Hauschka, Christoph E., Hrsg., Corporate Compliance, Handbuch der Haftungsvermeidung im Unternehmen, 2. Aufl., 2010, Beck-Verlag (Allgemeine Unternehmensorganisation, Bereichs- und aufgabenspezifische Unternehmensorganisation – IT-Sicherheit (Schmidt), TMG, Fernabsatz etc. – vgl. Besprechung vo. Ernst, Stefan, CR 2011, R31, Heft 3)
Heckmann, Dirk, Rechtliche Grenzen (quasi-)verbindlicher Technologievorgaben . Der Übergang von interner Beratung und Koordination zur Standardsetzung durch Empfehlungen für die IT-Beschaffung der öffentlichen Hand, CR 2006, 1
Heckmann, Dirk: Rechtliche Grenzen (quasi-) verbindlicher Technologievorgaben, CR 2006, 1
Heckmann, Jörn: Datenschutzprobleme mit ALG II-Software , CR 2006, R63
Heckmann, Jörn: Postmortaler Persönlichkeitsschutz und Wikipedia.de, CR 2006, R39
Heun, Hrsg., Handbuch Telekommunikationsrecht, 2. Aufl., 2007, Otto Schmidt Verlag
Hilber, Marc/Knorr, Gunnar/Müller, Stephan, Serververlagerungen im Konzern – Rechtliche Konsequenzen in export-, steuer-, datenschutz- und lizenzrechtlicher Hinsicht, CR 2011, 417 – Die hier angesprochenen Fragen werden insbesondere auch bei Fusionen z. B. bei Krankenkassen etc. im Bereich der öffentlichen Hand relevant. Insofern hätte der öffentliche Auftraggeber sich ausdrücklich in einer Individualvereinbarung die Übertragbarkeit entsprechender Lizenzen absichern müssen. Ob die Frage des Erwerbs bzw. der Nutzung nach Überlassung einer körperlichen Kopie (vgl. §§ 69c Nr. 3 S. 2 UrhG – Erschöpfung des Verbreitungsrechts) oder unkörperliche Erwerb via Download überhaupt ein Rolle spielt, hängt auch von der Entscheidung des EuGH ab (vgl. Vorlagebeschluss des BGH v. 3.2.2011 – I ZR 129/08 – s. o. und u. Anhang Nr. 4).
Hilber, Marc, Die Übertragbarkeit von Softwarerechten im Kontext einer Outsourcingtransaktion – Im Licht der aktuellen Rechtsprechung zum Handel mit gebrauchter Software – CR 2008, 749
Hilberg, Söntje Julia, Das neue UN-Übereinkommen zum E-Commerce, Zukünftige Vertragsgestaltung im internationalen Internethandel, CR 2006, 859
Hoeren, Thomas, Allgemeine Geschäftsbedingungen bei Internet- und Softwareverträgen, 2008, Beck-Verlag (Besprechung von Brisch, Klaus, CR 2009, 412, R67).
Hoeren, Thomas, Das Telemediendienstegesetz, NJW 2007, 801
Hoeren, Thomas, Der urheberrechtliche Erschöpfungsgrundsatz bei der Online-Übertragung von Computerprogrammen, CR 2006, 573
Hoeren, Thomas, IT-Vertragsrecht, 2007, Otto-Schmidt-Verlag
Hoeren, Thomas, Kommunikationsrecht, 2007, Otto-Schmidt-Verlag
Hoeren, Thomas/Sieber, Ulrich, Handbuch Multimedia-Recht – Rechtsfragen des elektronischen Geschäftsverkehrs, Lsbl., 27. Aufl., 2011, Beck-Verlag
Hofmann, Helmut, Die Entwicklung des Internet-Rechts bis Mitte 2006, NJW 2006, 2602 – Bericht
Hopf, Horst, Das Informationsweiterverwendungsgesetz I, RiA 2007, 53, II RiA 2007, 109
Hoppen, Peter, Software-Besichtigungsansprüche und ihre Durchsetzung, CR 2009, 407
Hoppen, Peter//Hoppen, Christian, Bewertung und Bilanzierung selbst erstellter Software, CR 2009, 761
Hoppen, Peter/Streitz, Siegfried, Die Tätigkeit des IT-Sachverständigen, CR 2007, 270
Huppertz, Peter/Ohrmann, Christoph, Wettbewerbsvorteile durch Datgenschutzverletzungen? Datenschutzbestimmungen als Marktverhaltensregeln i. S. d. UWG am Beispiel von „Google Analytics“ und Facebook „I-Like-Button“. CR 2011, 449
Huppertz, Peter, BGH: Insolvenzfestigkeit des Erwerbs von Nutzungsrechten an Software, CR 2006, 151
Huppertz, Peter, Handel mit Second Hand-Software – Analyse der wesentlichen Erscheinungsformen aus urheber- und schuldrechtlicher Perspektive, CR 2006, 145
Huppertz, Peter/Busser, Jens, Ökodesignanforderungen an die ITK-Produktgestaltung und die Möglichkeiten der wettbewerbsrechtlichen Durchsetzung, CE 2009, 625 (ElektroGEGPG etc.)
Hüsch, Moritz, Kesword Advertising und Keyword Buying, 2006, Nomos Verlag
Jaeger, Till/Metzger, Axel, Open Source Software – Rechtliche Rahmenbedingungen der Freien Software, 2. Aufl., 2006, Beck-Verlag – Besprechung von Gerlach, Carsten, CR 2007, R55
Jaeger/Metzger, Open Source Software, Rechtliche Rahmenbedingungen der Freien Software, 2. Aufl., 2006, Beck-Verlag
Janal, Ruth, Profilbildende Maßnahmen: Möglichkeiten der Unterbindung virtueller Mund-zu-Mund-Propaganda, NJW 2006, 870
Jürgen Taeger (Hrsg.), Digitale Evolution - Herausforderungen für das Informations- und Medienrecht - Tagungsband Herbstakademie 2010 - OlWIR Verlag – (u..a. mit Beiträgen zum Datenschutzrecht (u. a. Moss, Flemming,), IT-Sicherheit und Datenschutz, Telekommunikationsrecht (u. a. Baumgärtel, Matthias), EDV-IT-Vertragsrecht (u. a. Siebers, Bernd), Open Source Software (Wiegand, Nicolai), Internetrecht, IT-Steuerrecht etc.
Jürgens, Uwe, Von der Provider- zur Provider- und Medienhaftung, Ein Plädoyer für eine „zweistufige“ Auslegung der Verantwortlichkeitsprivilegierungen für Telemedien am Beispiel von Internetforen, CR 2006, 188
Jürgens, Uwe: BGH: Gleichnamigenrecht bei regional begrenztem Tätigkeitsbereich - hufeland.de, CR 2006, 193
Kaufmann, Noogie, Das Online-Widerrufsrecht im Spiegel der Rechtsprechung - Eine Bestandsaufnahme zur Fortentwicklung des Online-Widerrufsrechts durch die Judikative, CR 2006, 764 - Baukasten-PC als widerrufsfähige Waren oder individuelle Anfertigungen (vgl. § 312 d, IV Nr. 1 BGB) - Widerrufsrecht bei Online-Auktionen (§ 312 d IV Nr. 5 BGB) - Unternehmer als Normadressat § 14 BGB) - auch zur Wirksamkeit/Unwirksamkeit von Klauseln (Originalverpackung, Kosten für Hin- und Rücksendung, Transportrisiko, Wertersatz bei Inbrauchnahme) - vgl. hierzu KG Berlin, Beschl. v. 20.3.2006 - 10 W 27/05 - CR 2006, 778 - Fernsehmoderatorin (Admin-C nicht als Störer - Einzelfall)
Keller-Stoltenhoff/Müller/Spitzer, Die neuen EVB-IT-Systemlieferung – Eine Vorstellung ausgewählter Regelungen im Vergleich mit den EVB-IT System, CR 2010, 147
Kilian/Heusen, Computerrechtshandbuch, 22. Ergänzungslieferung – 10/2006, u.a. Checklisten für die Gestaltung von IT-Verträgen – elektronische Vergabe, Beck-Verlag
Kilian/Heusen, Computerrechtshandbuch, Erg.-Lfg. Januar 2008 – Beck-Verlag (u.a. Leistungsstörungen und Mängelansprüche bei Hardware- und Softwareverträgen)
Kilian/Heussen, Computerrechts-Handbuch, 24. Ergänzungslieferung, April 2006
Kilian/Heussen, Hrsg., Computerrechtshandbuch, Informationstechnologie in der Rechts- und Wirtschaftspraxis, 27. Aufl., 2009, Beck-Verlag
Kind, Michael/Werner, Doris, Rechte und Pflichten im Umgang mit PIN und TAN, CR 2006, 353
Kirn, Stefan/Müller-Hengstenberg Claus D., Die EVB-IT-Systeme – ein Mustervertrag mit hohen
Risiken? CR 2009, 69 – kritisch teils nicht zu Unrecht - zur Transparenz des Vertragstyps, haushalts- und vergaberechtliche Gesichtspunkte (Leistungsbeschreibung – „ungewöhnliches Wagnis etc.) – gleichwohl existiert eine Entscheidung der Vergabekammer Baden Württemberg, Beschl. v. 8.7.2008 – 1 VK 21/08 – EVB-IT-Systemvertrag für Individualsoftware (keine Rüge durch Softwarehäuser - mit Vergabe von BVB-Planung, BVB-Erstellung und BVB-Pflege auf der Basis eines groben Pflichtenhefts – Teilnehmerwettbewerb – Auswahlkriterien – Eignungs- und Zuschlagskriterien – Beurteilungsspielraum bei Punktevergabe – zulässige Unterkriterien ) – im Übrigen Bartl, Harald, EVB-IT-Systemvertrag – Kommentierung 2007 www.interbib.de.
Kirn, Stefan/Müller-Hengstenberg, Claus, Die EVB-IT-Systeme – ein Mustervertrag mit hohen Risiken? CR 2009, 69
Kirn, Stefan/Müller-Hengstenberg, Claus, Die EVB-IT-Systeme – ein Mustervertrag mit hohen Risiken? CR 2009, 69
Kissel, Otto Rudolf, Internet für und gegen alle? NJW 2006, 801
Kitz, Volker, Rundfunkgebühren auf internetfähige PC und Mobiltelefone, NJW 2006, 406
Klaes, Silke, Die neuen Regelungen zum Kundenschutz im TKG-Änderungsgesetz, CR 2007, 221
Klein, Oliver, Offen und (deshalb) einfach – Zur Sicherstellung und beschlagnahme von E-Mails bei Provider (BVerfG, NJW 2009, 2431), NJW 2009, , 2996
Klöhn, Lars: Alternativer Verbraucherschutz für Internet-Auktionen, CR 2006, 260
Klöhn, Lars: OLG Stuttgart: Relevanz schuldrechtlicher Gestattung bei Domainregistrierung, CR 2006, 269
Klotz, Michael/Worn, Dietrich, Vertragsmanagement in der Informationsverarbeitung, 2006, Erich Schmidt-Verlag
Klute, Nikolai, Die Entwicklung des Wettbewerbsrechts in den Jahren 2006 bis 2008, NJW 2008, 2965
Koch, Frank A., Weltweit verteiltes Rechnen im Grid Computing, CR 2006, 42
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Koch, Frank A., Web Services als neue IT-Vertragsleistung – Definition und vertragstypologische Einordnung von Web Service-Anwendungen, ITRB 2007, 71 – Werk-/Dienstvertrag, Miete
Koch, Frank, Computer-Vertragsrecht, 7. Aufl., 2009, Haufe Verlag
Köhler, Thomas R., Die leise Revolution des Outsourcing – IT-Services aus dem Netz, 2007, FAZ-Buch
Kreutzer, Till, Schutz technischer Maßnahmen und Durchsetzung von Schrankenbestimmungen bei Computerprogrammen, CR 2006, 804 – Schutz vor Umgehung der Kontrollmaßnahmen - §§ 69 a ff UrhG - § 95 a ff UrhG
Kutscha, Martin, Mehr Schutz von Computerdaten durch ein neues Grundrecht? (BVerfG NJW 2008, 822), NJW 2008, 1042
Leistner, Matthias, Gebrauchtsoftware auf den Weg nach Luxemburg –Der Vorlagebeschluss des BGH in Sachen Oracle v. Usedsoft, CR 2011, 209 – zu BGH , (Vorlage-) Beschl. v. 3.2.2011 – I ZR 129/08 – CR 2011, 223 m. Anm. v. Rössel sowie Wolff-Rojczek/Hansen – Vorlagebeschluss
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Lensdorf, Lars/Mayer-Wegelin, Clemens/Mantz, Reto, Outsourcing und Wahrung von Privatgeheimnissen – Wie das mögliche Hindernis des § 203 Abs. 1 StGB überwunden werden kann, CR 2009, 62
Lensdorf, Lars: Die Vergabe von öffentlichen IT- und Outsourcing-Projekten, CR 2006, 137
Leupold/Glossner, Hrsg., IT-Recht, Münchner Anwalts Handbuch, 2. Aufl., 2011, Beck-Verlag
Libertus, Michael/Schneider, Axel, Die Anbieterhaftung bei internetspezifischen Kommunikationsplattformen, CR 2006, 626
Lober, Andreas/Weber, Olaf, Den Schöpfer verklagen – Haften Betreiber virtueller Welten Nutzern für viruelle Güter, CR 2006, 837 (auch zu AGB-Problemen S. 843)
Lustermann, Hennig/Holz, Hennig, Das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz – Anwendungsprobleme in der Praxis, NJW 2006, 1029
Mankowski, Peter, Internationale Zuständigkeit am Erfüllungsort bei Softwareentwicklungsverträgen – Eine europäisch-autonome Auslegung des internationalen Erfüllungsgerichtsstands und ihre folgen im Bereich der Entwicklung von Software, CR 2010, 137 – Besprechung von OLG München, Urt. v. 23.12.2009 – 20 U 3515/09 – CR 2010, 156 – Gerichtsstand – internationale Zuständigkeit für Softwareentwicklungsverträge – Identifizierung des Schwerpunkts der Entwicklung – Dienstleistung i. s. d. Art. 5 Nr. 1 b) EuGGVO – Entwicklungsort – Leistungserbringungsort – Unerheblichkeit von Nebenleistungen wie Schulungen etc.
Marly, Jochen, Praxishandbuch Softwarerecht, 5. Aufl., 2009, Beck-Verlag
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Mercke, Marco, Heimliche Online-Durchsuchung: Anspruch und Wirklichkeit, CR 2007, 245 – vgl. BGH, Beschl. v. 31.1.2007 – StB 17/06 – CR 2007, 253
Merveldt, Christina Gräfin v., Zulässigkeit langfristiger Laufzeiten für Softwareüberlassungsverträge, CR 2006, 721 - Vertragslaufzeiten - AGB - §§ 309 Nr. 9, 307 I BGB (Laufzeiten von mehr als 5 Jahren im Regelfall eine unangemessene Benachteiligung)
Mohrhauser, Ralf, Der Fernabsatz von Finanzdienstleistungen an Verbraucher, 2006, Nomos-Verlag (Bespr. v. Ultsch, Michael, CR 2006, R130)
Moos, Flemming, Sofwarelizenz-Audits, Wirksamkeit und Umfang gesetzlicher und vertraglicher Pflichten zur Lizenzprüfung, CR 2006, 797 – Lizenzüberprüfung durch Softwarehersteller (Softwareaudits) – zivilrechtlicher Auskunfts- und Besichtigungsanspruch - § 809 BGB vertragliche Klauseln – Wirksamkeit - § 307 I S. 1 BGB –
Müller-Hengstenberg, Claus D., Quo Vadis EVB-IT-Verträge? Über Sinn und Nutzen der geplanten Musterverträge EVB-IT-Systeme und EVB-IT-Planung und Realisierung für die Branche, CR 2006, 426
Müller-Hengstenberg, Claus, Die technologischen und rechtlichen Zusammenhänge der Test- und abnahmeverfahren bei IT-Projekten, CR 2008, 755 (auch zum V-Model XP)
Niemann, Fabian, Urheberrechtsabgaben und Verfassungsrecht: o tempora, o mores – Auswirkungen der Kammerbeschlüsse des BVerfG zu den BGH-Entscheidungen zu Abgaben auf Drucker, PCs und Kopierstationen, CR 2011, 69 – vgl. BVerfG, Beschl. v. 21.12.2010 – 1 BvR 2742/08 – CR 2011, 86 – sowie BVerfG, Beschl. v. 21.12.2010 – 1 BvR 3641/08 – CR 2011, 88 (vgl. BGH, Urt. v. 17.7.2008 – I ZR 206/05 - CR 2008, 696.
Nolte, Georg, BGH: Anwaltsgebühren bei Rechtsberatungs-Hotline, CR 2006, 254
Nolte, Georg, Das Urheberrecht in der Informationsgesellschaft – Der Regierungsentwurf „Zweiter Korb“, CR 2006, 254
Nolte, Georg, Das Urheberrecht in der Informationsgesellschaft, CR 2006, 254
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Orthwein, Matthias/Obst, Jean-Stephan, Embedded Systems – Updatepflichten für Hersteller hardwarenaher Software, CR 2009, 1
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Schricker, Gerhard, Hrsg., Urheberrecht, 3. Aufl., 2006, Beck-Verlag
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Schumacher, Volker A.: OLG Hamburg: Handy-Klingeltöne II, CR 2006, 235
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Schuster, Fabian, Der Telekommunikationsvertrag (Festnetz, Internet, Mobilfunk) – Eine Betrachtung des Vertragstyps und kritische Würdigung der BGH-Rechtsprechung, CR 2006, 445 – vgl. BGH, Beschl. v. 23.3.2005 – III ZR 338/04 – CR 2005, 816, m. Anm. v. Schuppert: Providervertrag: Dienstvertrag – Schuster will einen „Sui-generis-Vertrag“, also einen Vertrag eigener Art annehmen. Das löst freilich keine Probleme, sondern wirft erhebliche neue Probleme auf (Leitbild für die Inhaltskontrolle, Mängelhaftung, Vergütung etc.). Das wird die Rechtsprechung kaum mitmachen, sondern entweder zum Dienstvertrag (wie BGH) oder zum Werkvertrag (wie Stimmen in der Literatur) tendieren. Vgl. zum „atypischen Vertrag“ Palandt-Heinrichs, BGB, 65. Auf., 2006, Überbl v § 311, Rdnr. 14, unter Hinweis auf Verträge über das Aufstellen von Leistungsmasten oder Reklameflächen und den Sponsoringvertrag(hierzu BGH, NJW 1992, 2690, Weigand NJW 1994, 227).
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Söbbing, Thomas, Handbuch IT-Outsourcing, 3. Aufl., 2006, C.F.Müller Verlag
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Soudry, Daniel, Die Rechtsstellung des Hochschulerfinders nach der Neufassung von § 42 ArbNErfG (Entwicklungen des Hochschulerfinderrechts, Verfassungsmäßigkeit - Wissenschaftsfreiheit, Eigentumsgarantie und Gleichheitssatz – Vergütungsansatz - Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts 2009) – 2011, Nomos Verlag
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Stiemerling, Oliver/Schneider, Jan, Vertragliche Regelungen zum Antwortzeitverhalten interaktiver Computersysteme, Stand der Technik und typische Vertragsklauseln, CR 2011, 345 – in dem Beitrag werden zunächst die technischen Fragen behandelt – ferner die Spezifikationen in der Leistungsbeschreibung sowie die Klauselgestaltungen im IT-Vertrag mit konkreter Formulierung im Softwareentwicklungsvertrag – kritisch ist zu den Ausführungen anzumerken, dass die Kategorien „Gut“, „unbefriedigend“ und „zu langsam“ sowie die Einteilung in verschiedene Klassen ebenso nachteilig ist wie etwa in EVB-IT-System Ziff. 3 (Mängelklassifizierung: „betriebsverhindernder“, „betriebsbehindernder“, „leichter Mangel“). Das Abgehen vom Mangelbegriff des BGB (typische und übliche Erwartung <Standardprodukte>, Eignung für bestimmten Vertragszweck <Eignungsprodukte> sowie besondere Beschaffenheiten (spezielle Anforderungen zur Vermeidung von Risiken etc.). Der Mangelbegriff des BGB (vgl. §§ 434, 633 BGB) ist Gegenstand zahlreicher Entscheidungen und Erörterungen – die „neuen Begriffe“ sind dies in aller Regel nicht. Im Vergabeverfahren sind die Anforderungen in der Leistungsbeschreibung gemäß den in § 7 I VOL/A enthaltenen Grundsätzen eindeutig und erschöpfend und für alle gleich verständlich zu beschreiben – ferner sind die Gewährleistungsbestimmungen entsprechend Anforderungen des jeweiligen Vertrages nach Risikoanalyse individuell zu gestalten. In der Dokumentation sind „besondere Anforderungen“ etc. zu begründen.
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Werner, Dennis, Verkehrspflichten privater IT-Nutzer in Bezug auf die Verbreitung von Schadsoftare, 2010, Nomos Verlag (Viren, Trojaner etc.)
Wimmers, Jörg/Schulz, Carsten, Stört der Admin-C? Eine kritische Betrachtung der Störerhaftung am Beispiel des sog. administrativen Ansprechpartners, CR 2006, 754
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