Vergaberecht - professionelle Beschaffung - kompakte Seminare von CitoExpert - nur wir bieten Ihnen die gesamte Seminarpalette aus einer Hand - von den Grundlagen bis zur Organisation. Beachten Sie auch bitte das Modul: Aktuelles.
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Neue Literatur bis Mai 2018 von A - Z
Zwischenzeitlich ist zahlreiche Literatur auch zum reformierten Vergaberecht erschienen – neben Bartl/Bartl/Schmitt, UVgO, 2017, Kommentierung, 500 S., 80,00 €, CitoExpert GmbH - www.vergabe.tip.de .Von den Beiträgen zu einzelnen Punkten der Reform sind u. a. zu nennen: Vertragsänderungen, soziale Aspekte etc., Beihilfe, e-Vergabe, In-House-Vergabe, Wertung, Ausschluss
Einführung der UVgO in Bund und Ländern
Die Einführungserlasse etc. des Bundes und einiger Länder sehen die Pflicht zur Anwendung der UVgO vor. Sie sollten das aktuelle Seminar nutzen (s. u.): Einführung - Grundlagen des Einkaufs - öffentliches Beschaffungswesen 2018 -
UVgO in Baden-Württemberg
Baden-Württemberg
In Baden-Württemberg wurde die LHO geändert durch das Haushaltsbegleitgesetz 2018/19 v. 19.12.207 (GBl. Baden-Württemberg 2017 Nr. 26, S. 645) (LT-Drucksache 16/3327). In Art. 3 ist die Gleichstellung von öffentlicher Ausschreibung mit Beschränkter Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb enthalten. Änderungen des LTMG (Landestariftreue- und Mindestlohngesetz bzw. eines (neuen) Landesvergabegesetzes oder ein Einführungserlass für die UVgO sind kurzfristig zu erwarten.
UVgO in Hamburg
In einigen Ländern ist Pflicht zur Anwendung der UVgO umgesetzt (Hamburg, Bayern, Baden-Württemberg etc.).
Schwellenwerte seit 1.1.2018
Beachten Sie die Bekanntmachung der Schwellenwerte für 2018 und 2019 vom 20.12.2017 nach § 106 Abs. 3 GWB durch BMWi im Bundesanzeiger (BAnz AT vom 29.12.2017 B1).
Vorsicht vor „agilen Softwareentwicklungen“ – insbesondere SCRUM
Wie es ausgehen kann, wenn die Parteien „agile Softwareentwicklungen“, insbesondere SCRUM“, vereinbaren, zeigen zwei letztlich gegensätzlich Entscheidungen des LG Wiesbaden (Werkvertrag und fehlender Erfolg sowie Klagabweisung) und des OLG Frankfurt/Main (Dienst- oder Werkvertrag offen lassend, aber Verurteilung zur Zahlung von ca. 217.000 € an den „Auftragnehmer“).
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Ist die Rechtsprechung für die oberschwellige Vergabe auch für die UVgO anwendbar?
Kommt es zur Verschärfung auch unterhalb der Schwellenwerte?
Bislang ist für die VOL/A- und VOB/A-Verfahren unterhalb der Schwellenwerte lediglich vereinzelt Rechtsprechung anzutreffen. Sofern Entscheidungen vorliegen, sind diese z. B. im Zusammenhang mit Einstweiligen Verfügungen oder Schadensersatzklagen vor Zivilgerichten ergangen.
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Neue Schwellenwerte 2018 - Wichtige Entscheidung zur Schätzung des Auftragswertes
1. Neue Schwellenwerte ab 1.1.20182. Schätzung des Schwellenwertes für Verträge ohne Gesamtpreisangabe und längererer Laufzeit nach § 3 XI VgV – In seinem Beschluss v. 29.6.2017 hatte sich das OLG Celle mit der Schätzung von Sanierungsträgerleistungen (vgl. §§ 136 ff BauGB) zu befassen.
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