Ärger mit der e-Vergabe – Zuschlagskriterien – Lose und Rabatte
Wer als Bieter seine „e-Vergabe“ technisch nicht im Griff hat, verliert seine Angebotschancen. In seiner Entscheidung vom 17.3.2017 (Aktenzeichen: 15 Verg 2/17) hatte sich das OLG Karlsruhe mit dem Ausschluss eines Angebots zu befassen, das nicht rechtzeitig als elektronisches verschlüsseltes Angebot, sondern mittels E-Mail eingereicht wurde.Weiterlesen: Ärger mit der e-Vergabe – Zuschlagskriterien – Lose und Rabatte
Schwierige Gestaltung transparenter Zuschlagskriterien
Immer wieder geht es in Entscheidungen um Zuschlagskriterien. Vielfach sehen Vergabestellen z. B. vor, dass der Preis mit 40 % und weitere Kriterien mit 60 % gewichtet werden. Das OLG Brandenburg hat in seiner Entscheidung vom 28.3.2017 (Aktenzeichen: 6 Verg 5/16) den ganzen Streitfragen eine weitere Hürde hinzugefügt. Es verlangt die Bekanntgabe der Umrechnungsformel oder –methode für die Wertung des Angebotspreises in Punkte bereits in den Vergabeunterlagen.
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Erste Entscheidungen zum neuen Recht
OLG Jena v. 15.3.2017 Vergabefreies GrundstücksgeschäftOLG München – wichtige Entscheidung zur neuen SektVO - Errichtung eines Verwaltungsgebäudes - Sektorentätigkeit
OLG Karlsruhe - Ärger mit der e-Vergabe
OLG Brandenburg - Probleme mit Zuschlagskriterien
OLG Frankfurt/Main - Lose und Rabatte.
Neu: UVgO - Kommentierung liegt vor
UVgO 2017 - neue Kommentierung Bartl/Bartl/Schmitt, UVgO, 2017, 500 S., mehr
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Neue Abwicklungsraster für das nationale Vergabeverfahren im Vergabeprofi® werden derzeit nach den reformen 2016, 2017 überarbeitet. Solange die UVgO noch nicht generell anzuwenden ist, können die bisherigen Abwicklungsraster für Verfahren unterhalb der Schwellenwerte genutzt werden - teils wird die UVgO allerdings bereits vorgeschrieben (z. B. Bund, Land Hamburg etc. - bitte auf Aktuialität achten).