BVB Scheine

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EVB-IT-Vertragsmuster - Störungsmeldungen - Anpassungsformular

 

 

EVB-IT-Hinweise

 

Die seit 2002/2003 maßgeblichen EVB-IT 2002/3 - (EVB-IT-Kauf: ohne werkvertragliche Leistungen, EVB-IT-Dienstleistung: Schulung, Beratung, Unterstützung etc., EVB-IT-Überlassung Typ A un d Typ B (Miete): nur für Standardsoftware, EVB-IT-Instandhaltung, EVB-IT-Pflege S (Pflege von Standardsoftware, nicht Individualsoftware <hierzu BGB-Pflege>: ersetzen BVB-Wartung) treten aber nur zum Teil an die Stelle der bisherigen BVB. Die BVB-Kauf, BVB-Miete, BVB-Überlassung Vertragstyp II, BVB-Planung und BVB-Erstellung gelten in ihren Anwendungsbereichen weiter - 2007 wurde ferner der EVB-IT-Systemvertrag geschaffen <Kommentierung www.interbib.de >- ausstehend sind weitere Vertragsmuster

Die neugefassten BVB 2002 (BVB-Planung, BVB-Erstellung, BVB-Pflege, BVB-Kauf mit zusätzlichen Leistungen, BVB-Miete, BVB-Überlassung: z.B. mit über die bloße Lieferung der Standardsoftware hinausgehender werkvertraglicher Leistung sind weiter anzuwenden. Ein BVB- bzw. EVB-IT-Systemvertrag ist angekündigt, aber liegt noch nicht vor - bitte www.Vergabetip.de beachten !

Auf die Problematik der teils unwirksamen Klauseln in den alten BVB-IT wird hingewiesen. Zahlreiche Probleme werden daher auch nach Vorliegen der neuen EVB-IT weiterbestehen - seit der BGH 1989 über eine Klausel der BVB-Überlassung (Unwirksamkeit früher nach § 9 AGBG - jetzt §§ 310, 307 BGB 2002) sowie nochmals 1998 entschieden hat. Das stellt die Beschaffungsstellen nach wie vor erhebliche Probleme.

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Anmerkung: 10.1.2009: Die BVB und EVB-IT sind nach wie vor kritisch zu betrachten. Vgl. Insofern die §§ 12-15 VOL/A - Vertragsstrafen etc. gehören ebenso wenig in AGB wie Sicherheiten, Schadenspauschalierungen etc. Gegebenenfalls kann unter info@vergabetip.de eine Hilfe von CitoExpert angeboten werden. Teils sind auch praxisfremde Reaktionszeiten bzw. Gewährleistungsregelungen anzutreffen. Der EVB-IT-systemvertrag ist in www.interbib.de kommentiert.
RA Prof. Dr. Harald Bartl