T-EDV-Recht – Literatur 2011

Arnold; Bernhard/Slopek, David, Die Herausgabe des Verletzergewinns nach der Tripp-Trapp-Entscheidung des BGH, NJW 2009, 3604 – zu BGH NJW 2009, 3722 – urheberrechtliche Verstöße in einer Verletzerkette (maßgeblich auch bei rechtswidrigem Erwerb von Software etc. vom Nichtberechtigten)

Baetke, Dietmar, Unverlangte E-Mail-Werbung zwischen Lauterbarkeits- und Deliktsrecht (AG Dresden, NJW 2005, 2561(, NJW 2006, 1037

Bartnitzke, Benno/Möller, Philipp/Nordmeyer, Arne, Die Schutzfähigkeit graphischer Benutzeroberflächen nach europäischem und deutschem Recht – Eine immaterialgüterrechtliche Einordnung und rechtspolitische Untersuchung, CR 2011, 277 – v gl. EuGH, Urt. v. 22.12.2010 – C-393/09 (s.o. Volaktuell 6/2011)

Bartl, Harald, Kommentierungen der EVB-IT-Verträge, 2003-2006, CitoExpert GmbH

Bartl; Harald, EVB-IT-Systemvertrag, Kommentierung, 2008, www.interbib.de

Bartsch, Michael, Themenfelder einer umfassenden Regelung der Abnahme – Ein Überblick zu den möglichen Regelungsgegenständen einer Abnahmeklausel, CR 2006, 7

Bartsch, Michael, BFH: Ermäßigter Steuersatz für entgeltliche Überlassung urheberrechtlich geschützter Computerprogramme, CR 2006, 12

Behling, Thorsten B., Der Zugang elektronischer Willenserklärungen in modernen Kommunikationssystemen, 2007, Nomos Verlag

Behrendt, Markulf/Kaufmann, Mario, Whistleblowing-Hotelines aus arbeits- und datenschutzrechtlicher Sicht - Lösungswege im Unternehmen, CR 2006, 642

Lauterbach, Thomas, Die Beschaffung von Standardsoftware, Vergabe Navi 4/2011, 8 – Der Verfasser beschreibt die mit der Beschaffung von Standardsoftware zusammenhängenden Fragen ohne Einbeziehung der EVB-IT, die i. d. Regel auch in den Ländern nach entsprechenden Erlassen anzuwenden sind. Die UFAB V wird erwähnt. Zu ergänzen wäre, dass die Hauptprobleme in der Markterkundung zu sehen sind – Marktübersicht – sowie in der Leistungsbeschreibung. Hinzu kommen die Probleme der Eignung. Vielfach werden für die Anpassung von Standardsoftware (Werkvertrag) Freiberufliche Leistungen anfallen. Verträge über Standardsoftware unterliegen im Übrigen zivilrechtlich dem Kaufrecht (BGH in ständiger Rechtsprechung). Der Beitrag ist stark ergänzungsbedürftig.

Bitkom – Leitfaden „Produktneutrale Leistungsbeschreibung Server“ – www.itk-beschaffung.de - dort auch die Leitfäden „Gesetzliche Anforderungen für Computer Bildschirme“, „Empfehlungen für die umwelfreundliche Beschaffung von Notebooks“, „Empfehlungen für die umweltfreundliche Beschaffung von Destop-PVs“, „Gesetzliche Anfoderungen für PCs und Notebooks“, „Produktneutrale Leistungsbeschreibung Notebooks“, „Produktneutrale Leistungsbeschreibung x86-Server“

Jaeger/Metzger, Open Source Software - Rechtliche Rahmenbedingungen der Freien Software, 2. Aufl., 2006, Beck-Verlag

Berger, Christian, Softwarelizenzen in der Insolvenz des Softwarehauses, CR 2006, 505 (vgl. BGH, Urt. v. 17.11.2005 – IX ZR 162/04 – CR 2006, 151) – der Verfasser behandelt u.a. Probleme des Zugangs zum Quellcode

Borges, Georg, Rechtsfragen der Internet-Auktion, 2007, Nomos Verlag

Bräutigam, Peter/Rücker, Daniel: OLG Köln: Kosten der Zugangs-Software als wesentliche Investitionen einer Datenbank, CR 2006, 368

Bräutigam, Peter/Rück, Daniel, Softwareerstellung und § 651 BGB – Diskussion ohne Ende oder Ende der Diskussion? CR 2006, 361 – der Beitrag befasst sich u.a. mit der Einordnung der Softwareerstellungsverträge nach § 631 bzw. 651 BGB. Wenn die Verträge nach § 651 B Gb eingeordnet werden, ergeben sich erhebliche Probleme. Um diese auszuschließen, sollten die Parteien auf jeden Fall eindeutig Werkvertragsrecht vereinbaren, soweit es sich um Individualsoftware, die umfangreichere Anpassung von Standardsoftware, Installationen etc. handelt.

Brömmelmeyer, Christoph, Internetwettbewerbsrecht, Das Recht der Ubiquität – Das Recht der Domain Namen – Das Recht der kommerziellen Kommunikation , 2006, Mohr Siebeck Verlag

Buchmann, Felix/Majer, Christian F./Hertfelder, Johannes/Vögelein, Anna, „Vertragsfallen“ im Internet – Rechtliche Würdigung und Gegenstrategien, NJW 2009, 3189

Busch, Ralf, Kostenloser Computer für eine Schulfotoaktion – Erlaubtes „Schulsponsoring“ oder strafbare Korruption? (BGH, NJW 2006, 225), NJW 2006, 1100

Crisolli, , Christoph/Ebeling, Antje, Neues zum Betriebsübergang bei IT-Outsourcing, CR 2007, 277

Czychowski, Christian/Nordemann, Jan Bernd, Die Entwicklung der Gesetzgebung und Rechtsprechung zum Urheberrecht in den Jahren 2004 und 2005, NJW 2006, 580

Dahlke, Peter / Neumann, Andreas, Innovationen und Investitionen durch Regulierung , CR 2006, 377

Dahlke, Peter / Neumann, Andreas, BVerfG: Schutz der TK-Verbindungsdaten durch Recht auf informationelle Selbstbestimmung, CR 2006, 383

Dahlke, Peter/Theis, Nikolaus, „Neue Märkte“ in der Rechtsanwendung – Tatbestandsmerkmal und Europarechtskonformität des neuen § 9 aTKG, , CR 2007, 227

Dietrich, Florian/Hofmann, Ruben, 3…Gerichte, 2….. Wochen, 3…..Monat?, Konfusion um die Widerrufsfristen bei eBay, CR 2007, 318

Dietrich, Ralf, Rechtliche Bewältigung von netzbasiertem Datenaustausch und Verteidigungsstrategien – 20000 Verfahren gegen Filesharingbenutzer, NJW 2006, 809

Dreier, Thomas/Schulze, Gernot, Urheberrechtsgesetz, Urheberwahrnehmungsgesetz, Kunsturheberrechtsgesetz, 2. Aufl., 2006 – Besprechung v. Eckardt, Jens

Dreier, Thomas/Vogel, Rupert, Software und Computerrecht, 2008, Verlag Recht und Wirtschaft

Eckardt, Jens, Die Neuregelung der Telekommunikationsüberwachen und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen – Ein kritischer Überblick über die geplanten Änderungen in der StPO zur Umsetzung der Cybercrime Convention – CR 2007, 336, 405

Ellbogen, Klaus/Saerbeck, Andreas, Kunde wider Willen – Vertragsfallen im Internet, CR 2009, 131 (Vertragsschluss, konkludente Annahme durch Zahlung, Strafrecht etc.)

Enaux, Christoh/Work, Gavin, TK-Review 2006: (R) Evolution des Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation?, CR 2006, 736

Ernst, Stefan, Das TV-Zuschauerquiz im BGB zwischen Auslobung und Spiel, NJW 2006, 187

Ernst, Stefan, Trojanische Pferde und die Telefonrechnung - Einflussmöglichkeiten von Schadstoffsoftware auf den Anscheinsbeweis für die Richtigkeit von Telefonrechnungen, CR 2006, 590

Feldmann, Thorsten/Heidrich, Joerg, Rechtsfragen des Ausschlusses von Usern aus Internetforen – Praktische Analyse der Voraussetzungen eines Anspruchs auf Ausschluss, CR 2006, 406

Findeisen, Frank, Die Auslegung urheberrechtlicher Schrankenbestimmungen, 2006, Nomos-Verlag

Fischer, Andreas, Wartungsverträge, Inspektion, Wartung und Instandsetzung, 3. Aufl. 2011, Erich Schmidt Verlag

Fischer, Thomas H./Steidle, Roland, Brauchen wir neue EG-Standardklauseln für das „Global Outsourcing“?, CR 2009, 633 (Datenex- und Datenimport)

Föhlisch, Carsten, Reichweite des Prüfungsrechts im Fernabsatz (BGH NJW 2011, 56 - Wasserbettfall), NJW 2011, 30

Frank, Christian, Bewegliche Vertragsgestaltung für agiles Programm – Ein Vorschlag zur rechtlichen Abschichtung zwischen Planung und Realisierung, CR 2011, 138 (Der Beitrag „verwischt“ m. E. die Grenzen zwischen Planung und Erstellung von Individualsoftware und will eine Art „Prozessvertrag“ annehmen. Ferner gibt der Verfasser dienstvertraglichen Elementen erheblichen Raum. Das ist mit Blick auf den werkvertraglichen Charakter sowohl für die Entwicklung des Lasten- und Pflichtenhefts (vgl. BVB-Planung) als auch die Realisierung (BVB-Erstellung) mehr als kritisch zu betrachten. Das führt zu einer trügerischen Sicherheit für die Vertragspartner, die nur durch klare Vertragsinhalte ausgeschlossen werden kann, zumal diese „Projekte“ ohnehin mehr als schwierig zu steuern sind (z. B. infolge der Innovationen oder der Änderungswünsche des Auftraggebers etc. während des „dynamischen Prozesses“ des IT-EDV-Vertrags). Die mit BVB-Planung, -Erstellung und –Pflege zusammenhängenden Fragen werden nicht behandelt.)

Frank, Christian/Wiegand, Nicolai, Der Besichtigungsanspruch im Urheberrecht de lege ferenda, CR 2007, 481

Fritzemeyer, Wolfgang/Splittgerber, Andreas, Verpflichtung zum Abschluss von Softwarepflege- und Hardwarewartungsverträgen?, CR 2007, 209 – mit Hinweisen zum EVB-IT-Bereich - § 242 - §§ 19, 20, 33 GWB - (Ergebnis: Pflicht zum Abschluss „nur in besonderen Einzelfällen“)

Fülbier, Ulrich, Web 2.0 – Haftungsprivilegien bei MySpace und Youtube, CR 2007, 515

Geppert/Piepenbrock/Schütz/Schuster, Hrsg., Beck`scher TKG-Kommentar, 3. Aufl., 2006, Beck-Verlag

Gercke, Marco, Die strafrechtliche Verantwortlichkeit für Hyperlinks – Warum die Verantwortlichkeitsregelungen des TDG bei einer strafrechtlichen Prüfung irrelevant sind, CR 2006, 844

Gercke, Marco, Zugangsprovider im Fadenkreuz der Urheberrechtsinhaber, Eine Untersuchung der urheberrechtlichen Verantwortlichkeit von Downloadportalen und Zugangsprovidern für Musicdownloads, CR 2006, 210

Gercke, Marco: LG Frankfurt/M.: Unzulässige Lieferzeitklausel im Internet-Versandhandel, CR 2006, 210

Gercke, Marco: Zugangsprovider im Fadenkreuz der Urheberrechtsinhaber, CR 2006, 210

Gerlach, Carsten, Praxisprobleme der Open-Source-Lizensierung, CR 2006, 649

Giesberts/Hilf, ElektroG – Elektro- und Elektronikgerätegesetz, 2006, Beck-Verlag

Gola, Peter/Klug, Christoph, Die Entwicklung des Datenschutzrechts in den Jahren 2005/2006

Gramlich, Lutz, Die Tätigkeit der Bundesnetzagentur auf dem Gebiet der Telekommunikation im Jahr 2005 und im Frühjahr 2006, CR 2006, 518

Grapentin, Sabine/Ströble, Albin, Third Party Maintenance: Abschlusszwang und Kopplungsverlangen, CR 2009, 137 (Anhängigkeit der Lieferung von Standard-Patches durch Koppelung weiterer Dienstleistungen eines marktstarken bzw. marktführenden Herstellers – Dienstleistungen können auch von Dritten erbracht werden – kartellrechtlich kritisch)

Grützmacher, Malte, Insolvenzfest Softwarelizenz- und Hinterlegungsverträge – Land in Sicht? – Die Welten zwischen Mannheim und Karlsruhe, CR 2006, 289 (insbesondere zu BGH, Urt. v. 17.11.2005 – IX ZR 162/04, CR 2006, 151, m. Anm. v. Plath/Scherenberg)

Grützmacher, Malte, Gebrauchtsoftwarehandel mit erzwungener Zustimmung – eine gangbare Alternative? – Zugleich Anmerkung zur Entscheidung des LG Mannheim, Urt. v. 22.12.2009 – 2 O 37/06 – kritisch zur Zustimmungspflicht des Softwareherstellers bei Lizenzübertragung, CR 2010, 141 – analoge Anwendung des § 69c Nr. 3 S. 2 UrhG – Weitergabeklausel in dem von dem LG Mannheim entschiedenen Fall (Weitergabe nur bei vollständiger und endgültiger Nutzungsaufgabe bei Erforderlichkeit der schriftlichen Zustimmung des Softwarelieferanten – Pflicht des Softwarelieferanten zur Zustimmung bei Vorliegen einer schriftlichen Erklärung des neuen Nutzers mit entsprechender eigener Weitergabeverpflichtung und Löschungsverpflichtung erstellter Kopien -

Haberstumpf, Helmut; Der Handel mit gebrauchter Software und die Grundlagen des Urheberrechts, CR 2009, 345(§ 69d I UrhG als Schranke?, Eintritt der Erschöpfung? Bestimmungsgemäße Nutzung?, Bedeutung und Zulässigkeit von Weiterveräußerungsverboten , Weitergabeverbote in AGB-Klauseln, Handel mit online übertragener Software – differenzierte Betrachtung)

Hadidi, Haya/Mödl, Robert, Die elektronische Einreichung zu den Gerichten (BGH NJW 2010, 2134), NJW 2010, 2097

Hanloser, Stefan, „opt-in“ im Datenschutz und Wettbewerbsrecht – Konvergenzüberlegungen zum Einwilligungsbegriff bei E-Mail-Werbung, CR 2008, 713

<afont color=blue>Hansen, Hauke/Wolff-Rojckyk, Oliver/Eifinger, Maxim, Die Strafbarkeit neuer Arten des Softwarevertriebs, CR 2011, 332 (Urheberstrafrecht, Markenstrafrecht etc.)

Härting, Niko, Datenschutz im Internet – Wo bleibt der Personenbezug? CR 2008, 743

Härting, Niko, E-Mail und Telekommunikationsgeheimnis – Die drei Gesichter der E-Mail: Telekommunikation, Datensatz, elektronischer Brief, CR 2007, 311

Härting, Niko, Internetrecht, 4. Aufl., 2010, Otto Schmidt Verlag

Hartmann, Bernd J., Wahren E-Mails an das BVerfG und an die Fachgerichte die Form?, NJW 2006, 1390

Hartung, Aurica, Südafrikanisches und deutsches E-Commerce-Recht im Vergleich – Ansätze zur Optimierung des Rechtsrahmens für grenzüberschreitende elektronische B2B-Transaktionen, 2007, Nomos Verlag

Hartung, Aurica, Südafrikanisches und deutsches E-Commerce-Recht im Vergleich – Ansätze zur Optimierung des Rechtsrahmens für grenzüberschreitende elektronische B2B-Transaktionen, 2007, Nomos Verlag

Hauschka, Christoph E., Hrsg., Corporate Compliance, Handbuch der Haftungsvermeidung im Unternehmen, 2. Aufl., 2010, Beck-Verlag (Allgemeine Unternehmensorganisation, Bereichs- und aufgabenspezifische Unternehmensorganisation – IT-Sicherheit (Schmidt), TMG, Fernabsatz etc. – vgl. Besprechung vo. Ernst, Stefan, CR 2011, R31, Heft 3)

Heckmann, Dirk, Rechtliche Grenzen (quasi-)verbindlicher Technologievorgaben . Der Übergang von interner Beratung und Koordination zur Standardsetzung durch Empfehlungen für die IT-Beschaffung der öffentlichen Hand, CR 2006, 1

Heckmann, Dirk: Rechtliche Grenzen (quasi-) verbindlicher Technologievorgaben, CR 2006, 1

Heckmann, Jörn: Datenschutzprobleme mit ALG II-Software , CR 2006, R63

Heckmann, Jörn: Postmortaler Persönlichkeitsschutz und Wikipedia.de, CR 2006, R39

Heun, Hrsg., Handbuch Telekommunikationsrecht, 2. Aufl., 2007, Otto Schmidt Verlag

Hilber, Marc/Knorr, Gunnar/Müller, Stephan, Serververlagerungen im Konzern – Rechtliche Konsequenzen in export-, steuer-, datenschutz- und lizenzrechtlicher Hinsicht, CR 2011, 417 – Die hier angesprochenen Fragen werden insbesondere auch bei Fusionen z. B. bei Krankenkassen etc. im Bereich der öffentlichen Hand relevant. Insofern hätte der öffentliche Auftraggeber sich ausdrücklich in einer Individualvereinbarung die Übertragbarkeit entsprechender Lizenzen absichern müssen. Ob die Frage des Erwerbs bzw. der Nutzung nach Überlassung einer körperlichen Kopie (vgl. §§ 69c Nr. 3 S. 2 UrhG – Erschöpfung des Verbreitungsrechts) oder unkörperliche Erwerb via Download überhaupt ein Rolle spielt, hängt auch von der Entscheidung des EuGH ab (vgl. Vorlagebeschluss des BGH v. 3.2.2011 – I ZR 129/08 – s. o. und u. Anhang Nr. 4).

Hilber, Marc, Die Übertragbarkeit von Softwarerechten im Kontext einer Outsourcingtransaktion – Im Licht der aktuellen Rechtsprechung zum Handel mit gebrauchter Software – CR 2008, 749

Hilberg, Söntje Julia, Das neue UN-Übereinkommen zum E-Commerce, Zukünftige Vertragsgestaltung im internationalen Internethandel, CR 2006, 859

Hoeren, Thomas, Allgemeine Geschäftsbedingungen bei Internet- und Softwareverträgen, 2008, Beck-Verlag (Besprechung von Brisch, Klaus, CR 2009, 412, R67).

Hoeren, Thomas, Das Telemediendienstegesetz, NJW 2007, 801

Hoeren, Thomas, Der urheberrechtliche Erschöpfungsgrundsatz bei der Online-Übertragung von Computerprogrammen, CR 2006, 573

Hoeren, Thomas, IT-Vertragsrecht, 2007, Otto-Schmidt-Verlag

Hoeren, Thomas, Kommunikationsrecht, 2007, Otto-Schmidt-Verlag

Hoeren, Thomas/Sieber, Ulrich, Handbuch Multimedia-Recht – Rechtsfragen des elektronischen Geschäftsverkehrs, Lsbl., 27. Aufl., 2011, Beck-Verlag

Hofmann, Helmut, Die Entwicklung des Internet-Rechts bis Mitte 2006, NJW 2006, 2602 – Bericht

Hopf, Horst, Das Informationsweiterverwendungsgesetz I, RiA 2007, 53, II RiA 2007, 109

Hoppen, Peter, Software-Besichtigungsansprüche und ihre Durchsetzung, CR 2009, 407

Hoppen, Peter//Hoppen, Christian, Bewertung und Bilanzierung selbst erstellter Software, CR 2009, 761

Hoppen, Peter/Streitz, Siegfried, Die Tätigkeit des IT-Sachverständigen, CR 2007, 270

Huppertz, Peter/Ohrmann, Christoph, Wettbewerbsvorteile durch Datgenschutzverletzungen? Datenschutzbestimmungen als Marktverhaltensregeln i. S. d. UWG am Beispiel von „Google Analytics“ und Facebook „I-Like-Button“. CR 2011, 449

Huppertz, Peter, BGH: Insolvenzfestigkeit des Erwerbs von Nutzungsrechten an Software, CR 2006, 151

Huppertz, Peter, Handel mit Second Hand-Software – Analyse der wesentlichen Erscheinungsformen aus urheber- und schuldrechtlicher Perspektive, CR 2006, 145

Huppertz, Peter/Busser, Jens, Ökodesignanforderungen an die ITK-Produktgestaltung und die Möglichkeiten der wettbewerbsrechtlichen Durchsetzung, CE 2009, 625 (ElektroGEGPG etc.)

Hüsch, Moritz, Kesword Advertising und Keyword Buying, 2006, Nomos Verlag

Jaeger, Till/Metzger, Axel, Open Source Software – Rechtliche Rahmenbedingungen der Freien Software, 2. Aufl., 2006, Beck-Verlag – Besprechung von Gerlach, Carsten, CR 2007, R55

Jaeger/Metzger, Open Source Software, Rechtliche Rahmenbedingungen der Freien Software, 2. Aufl., 2006, Beck-Verlag

Janal, Ruth, Profilbildende Maßnahmen: Möglichkeiten der Unterbindung virtueller Mund-zu-Mund-Propaganda, NJW 2006, 870

Jürgen Taeger (Hrsg.), Digitale Evolution - Herausforderungen für das Informations- und Medienrecht - Tagungsband Herbstakademie 2010 - OlWIR Verlag – (u..a. mit Beiträgen zum Datenschutzrecht (u. a. Moss, Flemming,), IT-Sicherheit und Datenschutz, Telekommunikationsrecht (u. a. Baumgärtel, Matthias), EDV-IT-Vertragsrecht (u. a. Siebers, Bernd), Open Source Software (Wiegand, Nicolai), Internetrecht, IT-Steuerrecht etc.

Jürgens, Uwe, Von der Provider- zur Provider- und Medienhaftung, Ein Plädoyer für eine „zweistufige“ Auslegung der Verantwortlichkeitsprivilegierungen für Telemedien am Beispiel von Internetforen, CR 2006, 188

Jürgens, Uwe: BGH: Gleichnamigenrecht bei regional begrenztem Tätigkeitsbereich - hufeland.de, CR 2006, 193

Kaufmann, Noogie, Das Online-Widerrufsrecht im Spiegel der Rechtsprechung - Eine Bestandsaufnahme zur Fortentwicklung des Online-Widerrufsrechts durch die Judikative, CR 2006, 764 - Baukasten-PC als widerrufsfähige Waren oder individuelle Anfertigungen (vgl. § 312 d, IV Nr. 1 BGB) - Widerrufsrecht bei Online-Auktionen (§ 312 d IV Nr. 5 BGB) - Unternehmer als Normadressat § 14 BGB) - auch zur Wirksamkeit/Unwirksamkeit von Klauseln (Originalverpackung, Kosten für Hin- und Rücksendung, Transportrisiko, Wertersatz bei Inbrauchnahme) - vgl. hierzu KG Berlin, Beschl. v. 20.3.2006 - 10 W 27/05 - CR 2006, 778 - Fernsehmoderatorin (Admin-C nicht als Störer - Einzelfall)

Keller-Stoltenhoff/Müller/Spitzer, Die neuen EVB-IT-Systemlieferung – Eine Vorstellung ausgewählter Regelungen im Vergleich mit den EVB-IT System, CR 2010, 147

Kilian/Heusen, Computerrechtshandbuch, 22. Ergänzungslieferung – 10/2006, u.a. Checklisten für die Gestaltung von IT-Verträgen – elektronische Vergabe, Beck-Verlag

Kilian/Heusen, Computerrechtshandbuch, Erg.-Lfg. Januar 2008 – Beck-Verlag (u.a. Leistungsstörungen und Mängelansprüche bei Hardware- und Softwareverträgen)

Kilian/Heussen, Computerrechts-Handbuch, 24. Ergänzungslieferung, April 2006

Kilian/Heussen, Hrsg., Computerrechtshandbuch, Informationstechnologie in der Rechts- und Wirtschaftspraxis, 27. Aufl., 2009, Beck-Verlag

Kind, Michael/Werner, Doris, Rechte und Pflichten im Umgang mit PIN und TAN, CR 2006, 353
Kirn, Stefan/Müller-Hengstenberg Claus D., Die EVB-IT-Systeme – ein Mustervertrag mit hohen

Risiken? CR 2009, 69 – kritisch teils nicht zu Unrecht - zur Transparenz des Vertragstyps, haushalts- und vergaberechtliche Gesichtspunkte (Leistungsbeschreibung – „ungewöhnliches Wagnis etc.) – gleichwohl existiert eine Entscheidung der Vergabekammer Baden Württemberg, Beschl. v. 8.7.2008 – 1 VK 21/08 – EVB-IT-Systemvertrag für Individualsoftware (keine Rüge durch Softwarehäuser - mit Vergabe von BVB-Planung, BVB-Erstellung und BVB-Pflege auf der Basis eines groben Pflichtenhefts – Teilnehmerwettbewerb – Auswahlkriterien – Eignungs- und Zuschlagskriterien – Beurteilungsspielraum bei Punktevergabe – zulässige Unterkriterien ) – im Übrigen Bartl, Harald, EVB-IT-Systemvertrag – Kommentierung 2007 www.interbib.de.

Kirn, Stefan/Müller-Hengstenberg, Claus, Die EVB-IT-Systeme – ein Mustervertrag mit hohen Risiken? CR 2009, 69

Kirn, Stefan/Müller-Hengstenberg, Claus, Die EVB-IT-Systeme – ein Mustervertrag mit hohen Risiken? CR 2009, 69

Kissel, Otto Rudolf, Internet für und gegen alle? NJW 2006, 801

Kitz, Volker, Rundfunkgebühren auf internetfähige PC und Mobiltelefone, NJW 2006, 406

Klaes, Silke, Die neuen Regelungen zum Kundenschutz im TKG-Änderungsgesetz, CR 2007, 221

Klein, Oliver, Offen und (deshalb) einfach – Zur Sicherstellung und beschlagnahme von E-Mails bei Provider (BVerfG, NJW 2009, 2431), NJW 2009, , 2996

Klöhn, Lars: Alternativer Verbraucherschutz für Internet-Auktionen, CR 2006, 260

Klöhn, Lars: OLG Stuttgart: Relevanz schuldrechtlicher Gestattung bei Domainregistrierung, CR 2006, 269

Klotz, Michael/Worn, Dietrich, Vertragsmanagement in der Informationsverarbeitung, 2006, Erich Schmidt-Verlag

Klute, Nikolai, Die Entwicklung des Wettbewerbsrechts in den Jahren 2006 bis 2008, NJW 2008, 2965

Koch, Frank A., Weltweit verteiltes Rechnen im Grid Computing, CR 2006, 42

Koch, Frank A., Grid Computing im Spiegel des Telemedien-, Urheber- und Datenschutzrechts, CR 2006, 111

Koch, Frank A., Web Services als neue IT-Vertragsleistung – Definition und vertragstypologische Einordnung von Web Service-Anwendungen, ITRB 2007, 71 – Werk-/Dienstvertrag, Miete

Koch, Frank, Computer-Vertragsrecht, 7. Aufl., 2009, Haufe Verlag

Köhler, Thomas R., Die leise Revolution des Outsourcing – IT-Services aus dem Netz, 2007, FAZ-Buch

Kreutzer, Till, Schutz technischer Maßnahmen und Durchsetzung von Schrankenbestimmungen bei Computerprogrammen, CR 2006, 804 – Schutz vor Umgehung der Kontrollmaßnahmen - §§ 69 a ff UrhG - § 95 a ff UrhG

Kutscha, Martin, Mehr Schutz von Computerdaten durch ein neues Grundrecht? (BVerfG NJW 2008, 822), NJW 2008, 1042

Leistner, Matthias, Gebrauchtsoftware auf den Weg nach Luxemburg –Der Vorlagebeschluss des BGH in Sachen Oracle v. Usedsoft, CR 2011, 209 – zu BGH , (Vorlage-) Beschl. v. 3.2.2011 – I ZR 129/08 – CR 2011, 223 m. Anm. v. Rössel sowie Wolff-Rojczek/Hansen – Vorlagebeschluss

Lensdorf, Lars, Second Generation Outsourcing, Bericht über eine Arbeitssitzung des Arbeitskreises Outsourcing des DGRI, CR 2006, R129

Lensdorf, Lars/Mayer-Wegelin, Clemens/Mantz, Reto, Outsourcing und Wahrung von Privatgeheimnissen – Wie das mögliche Hindernis des § 203 Abs. 1 StGB überwunden werden kann, CR 2009, 62

Lensdorf, Lars: Die Vergabe von öffentlichen IT- und Outsourcing-Projekten, CR 2006, 137

Leupold/Glossner, Hrsg., IT-Recht, Münchner Anwalts Handbuch, 2. Aufl., 2011, Beck-Verlag

Libertus, Michael/Schneider, Axel, Die Anbieterhaftung bei internetspezifischen Kommunikationsplattformen, CR 2006, 626

Lober, Andreas/Weber, Olaf, Den Schöpfer verklagen – Haften Betreiber virtueller Welten Nutzern für viruelle Güter, CR 2006, 837 (auch zu AGB-Problemen S. 843)

Lustermann, Hennig/Holz, Hennig, Das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz – Anwendungsprobleme in der Praxis, NJW 2006, 1029

Mankowski, Peter, Internationale Zuständigkeit am Erfüllungsort bei Softwareentwicklungsverträgen – Eine europäisch-autonome Auslegung des internationalen Erfüllungsgerichtsstands und ihre folgen im Bereich der Entwicklung von Software, CR 2010, 137 – Besprechung von OLG München, Urt. v. 23.12.2009 – 20 U 3515/09 – CR 2010, 156 – Gerichtsstand – internationale Zuständigkeit für Softwareentwicklungsverträge – Identifizierung des Schwerpunkts der Entwicklung – Dienstleistung i. s. d. Art. 5 Nr. 1 b) EuGGVO – Entwicklungsort – Leistungserbringungsort – Unerheblichkeit von Nebenleistungen wie Schulungen etc.

Marly, Jochen, Praxishandbuch Softwarerecht, 5. Aufl., 2009, Beck-Verlag

Martini, Mario/Zimmermann, Georg v., Voice over IP am regulatorischen Scheideweg, CR 2007, 368

Mercke, Marco, Heimliche Online-Durchsuchung: Anspruch und Wirklichkeit, CR 2007, 245 – vgl. BGH, Beschl. v. 31.1.2007 – StB 17/06 – CR 2007, 253

Merveldt, Christina Gräfin v., Zulässigkeit langfristiger Laufzeiten für Softwareüberlassungsverträge, CR 2006, 721 - Vertragslaufzeiten - AGB - §§ 309 Nr. 9, 307 I BGB (Laufzeiten von mehr als 5 Jahren im Regelfall eine unangemessene Benachteiligung)

Mohrhauser, Ralf, Der Fernabsatz von Finanzdienstleistungen an Verbraucher, 2006, Nomos-Verlag (Bespr. v. Ultsch, Michael, CR 2006, R130)

Moos, Flemming, Sofwarelizenz-Audits, Wirksamkeit und Umfang gesetzlicher und vertraglicher Pflichten zur Lizenzprüfung, CR 2006, 797 – Lizenzüberprüfung durch Softwarehersteller (Softwareaudits) – zivilrechtlicher Auskunfts- und Besichtigungsanspruch - § 809 BGB vertragliche Klauseln – Wirksamkeit - § 307 I S. 1 BGB –

Müller-Hengstenberg, Claus D., Quo Vadis EVB-IT-Verträge? Über Sinn und Nutzen der geplanten Musterverträge EVB-IT-Systeme und EVB-IT-Planung und Realisierung für die Branche, CR 2006, 426

Müller-Hengstenberg, Claus, Die technologischen und rechtlichen Zusammenhänge der Test- und abnahmeverfahren bei IT-Projekten, CR 2008, 755 (auch zum V-Model XP)

Niemann, Fabian, Urheberrechtsabgaben und Verfassungsrecht: o tempora, o mores – Auswirkungen der Kammerbeschlüsse des BVerfG zu den BGH-Entscheidungen zu Abgaben auf Drucker, PCs und Kopierstationen, CR 2011, 69 – vgl. BVerfG, Beschl. v. 21.12.2010 – 1 BvR 2742/08 – CR 2011, 86 – sowie BVerfG, Beschl. v. 21.12.2010 – 1 BvR 3641/08 – CR 2011, 88 (vgl. BGH, Urt. v. 17.7.2008 – I ZR 206/05 - CR 2008, 696.

Nolte, Georg, BGH: Anwaltsgebühren bei Rechtsberatungs-Hotline, CR 2006, 254

Nolte, Georg, Das Urheberrecht in der Informationsgesellschaft – Der Regierungsentwurf „Zweiter Korb“, CR 2006, 254

Nolte, Georg, Das Urheberrecht in der Informationsgesellschaft, CR 2006, 254

Obenaus, Nils, Cloud Computing als neue Herausforderung für Strafverfolgungsbehörden und Rechtsanwaltschaft, NJW 2010, 651

Orthwein, Matthias/Obst, Jean-Stephan, Embedded Systems – Updatepflichten für Hersteller hardwarenaher Software, CR 2009, 1

Ortwein, Matthias/Bernhard, Jens, Mangelhaftigkeit der Software aufgrund Gesetzesänderung? Das Mehrwertsteuerpaket 2010 und seine Auswirkungen auf ERP-Buchhaltungssoftware, CR 2009, 354 (nachträgliche Anpassungsverpflichtung? Gewährleistungsrecht? AGB-Regelungen, Pflegeverträge – Auswirkungen im Einzelnen)

Ortwein, Matthias/Bernhard, Jens, Mangelhaftigkeit der Software aufgrund Gesetzesänderung? Das Mehrwertsteuerpaket 2010 und seine Auswirkungen auf ERP-Buchhaltungssoftware, CR 2009, 354 (nachträgliche Anpassungsverpflichtung? Gewährleistungsrecht? AGB-Regelungen, Pflegeverträge – Auswirkungen im Einzelnen)

Paschke/Berlit/Meyer, Hrsg., Hamburger Kommentar Gesamtes Medienrecht, 2. Auf., 2011, Nomos-Verlag

Plath, Kai-Uwe, BGH: Inhaltskontrolle Allgemeiner Einkaufsbedingungen, CR 2006, 221

Plath, Kai-Uwe, Hardware, Software unds IT-Verträge in der MA Transaktion, CR 2007, 345

Plath, Kai-Uwe, Pfandrecht an der Software – Ein Konzept zur Lösung des Insolvenzproblems? CR 2006, 217

Polenz, Sven, Neues zum Subunternehmervertrag im Ist-recht, CR 2008, 685

Puhr, Johanna, Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei unlauterem Wettbewerb im Internet, 2005, Nomos-Verlag

Raue, Peter/Hegemann, Jan, Hrsg., Urheber- und Medienrecht, 2011, Beck-Verlag

Redeker, Helmut, Allgemeine Geschäftsbedingungen und das neue Schuldrecht – Erste Entscheidungen des BGH und ihre Bedeutung für Softwareverträge, CR 2006, 433

Redeker, IT-Recht, 4. Aufl., 2007, Beck-Verlag

Reinhard/Pohl/Capellaro, Hrsg., IT-Sicherheit und Recht, Rechtliche und technisch-organisatorische Aspekte für Unternehmen, 2007, Erich-Schmidt-Verlag

Rössel, Markus, Der Dispute-Eintrag, CR 2007, 376 (DENIC)

Roßnagel, Alexander/Fischer-Dieskau, Stefanie, Elektronische Dokumente als Beweismittel, NJW 2006, 806 – vgl. die Neuregelung des § 371a ZPO (Beweisregelungen für elektronische Dokumente)

Roßnagel, Alexander/Wilke, Daniel, Die rechtliche Bedeutung gescannter Dokumente, NJW 2006, 2145

Scaar, Oliver, "In-Game-Avertising" - Zulässigkeit und Grenzen nach Europäischem Gemeinschaftsrecht, CR 2006, 619 (Werbebotschaften in Computer- und Videospielen)

Schafft, Thomas/Ruoff, Andreas, Nutzung personenbezogener Daten für Werbezwecke zwischen Einwilligung und Vertragserfüllung – Eröffnet das Datenschutzrecht Wege zu innovativen Geschäftsmodellen oder schützt es den Einzelnen vor sich selbst?, CR 2006, 499, 501 (zu Klauseln und §§ 305 ff BGB)

Scherer, Joachim, Die Entwicklung des Telekommunikationsrechts in den Jahren 2003 bis 2006, NJW 2006, 2016

Schmidl, Michael, Aspekte der IT-Sicherheit, NJW 2010, 476

Schmitt, Michaela, Vertragsstrafen und Schadenspauschalierungen in AGB der öffentlichen Hand, insbesondere in BVB und EVB-IT, CR 2010, Heft 11.

Schmitz, Peter/Eckardt, Jens, Vertragsverhältnisse und CRM bei Mehrwertdiensten, CR 2006, 323

Schmitz, Peter/Eckhardt, Jens, AGB – Einwilligung in Werbung, Werbeeinwilligungen in AGB im Spiegel des Datenschutz- und Wettbewerbsrechts, CR 2006, 533 (vgl. OLG Bandenburg, Urt. v. 11.1.2006 – 7 U 52/05 – CR 2006, 490: Einwilligungen in AGB nicht pauschal unwirksam) – vgl. § 4 II TDDSG, § 3 IV TDDSG, § 307 I, II Nr. 1 BGB

Schneider, Jochen/Westphalen, Friedrich Graf v., Softwareerstellungsverträge, 2006, Otto Schmidt Verlag

Schoengarth, Anita, Application Service Providing, 2005, Otto Schmidt Verlag, Besprechung von Ernst, STefan, CR 2006, R43

Scholz, Matthias/Lutz, Holger, Standardvertragsklauseln für Auftragsverarbeiter und § 11 BDSG – Ein Plädoyer für die Unanwendbarkeit der §§ 11 Abs. 2, 43 Abs. 1 Nr. 2b) BDSG auf die Auftragsverarbeitung außerhalb des EWR, CR 2011, 424

Schricker, Gerhard, Hrsg., Urheberrecht – Kommentar, Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft, 2 Bände, 3. Aufl., 2006, Beck-Verlag – vor allem Loewenheim zu den §§ 69 a ff UrhG

Schricker, Gerhard, Hrsg., Urheberrecht, 3. Aufl., 2006, Beck-Verlag

Schulz, Carsten, Dezentrale Softwareentwicklungs- und Softwarevermarktungskonzepte, 2005, Heymanns Verlag – Bespr. v.Schultze-Melling, Jyn, CR 2007, Heft 4 R46

Schulz, Martin/Klugmann, Marcel, Mit dem „Google-Prinzip“ durch die virtuelle Bibliothek? – Neue Entwicklungen im Markt der elektronischen Rechtsinformationen; CR 2006, 568
Schumacher, Volker A., Die Gestaltung von IP-VPN-Verträgen – Feststellungen bei Verträgen über eine neue Form des Unternehmensnetzwerks, CR 2006, 229 – IP-VPN = Internet Protocol Virtual Private Networks – kein Werk-, sondern Dienstvertrag nach dem Verfasser
Schumacher, Volker A.: OLG Hamburg: Handy-Klingeltöne II, CR 2006, 235
Schuster, Fabian, Haftung, Aufwendungsersatz und Rückabwicklung bei IT-Verträgen, CR 2011, 215 (keine AGB-Klauseln, sondern Individualvereinbarungen werden behandelt)

Schuster, Fabian, Der Telekommunikationsvertrag (Festnetz, Internet, Mobilfunk) – Eine Betrachtung des Vertragstyps und kritische Würdigung der BGH-Rechtsprechung, CR 2006, 445 – vgl. BGH, Beschl. v. 23.3.2005 – III ZR 338/04 – CR 2005, 816, m. Anm. v. Schuppert: Providervertrag: Dienstvertrag – Schuster will einen „Sui-generis-Vertrag“, also einen Vertrag eigener Art annehmen. Das löst freilich keine Probleme, sondern wirft erhebliche neue Probleme auf (Leitbild für die Inhaltskontrolle, Mängelhaftung, Vergütung etc.). Das wird die Rechtsprechung kaum mitmachen, sondern entweder zum Dienstvertrag (wie BGH) oder zum Werkvertrag (wie Stimmen in der Literatur) tendieren. Vgl. zum „atypischen Vertrag“ Palandt-Heinrichs, BGB, 65. Auf., 2006, Überbl v § 311, Rdnr. 14, unter Hinweis auf Verträge über das Aufstellen von Leistungsmasten oder Reklameflächen und den Sponsoringvertrag(hierzu BGH, NJW 1992, 2690, Weigand NJW 1994, 227).

Schwarz, Mathias/Peschel-Mehner, Andreas, Hrsg., Recht im Internet, Lsbl., 2007, Verlag Recht und Wirtschaft

Schweinoch, Martin/Böhlke, Dietmar/Richter, Christoph, E-Mails als elektronische Geschäftsbriefe mit Nebenwirkungen – Bedeutung und Tragweite der neuen Pflichtangaben für den elektronischen Geschäftsverkehr, CR 2007, 167

Söbbing, Thomas, Handbuch IT-Outsourcing, 3. Aufl., 2006, C.F.Müller Verlag

Söbbing, Thomas/Marxfeld, Jan, Die Bedeutung von US-GAAP für die Vertragsgestaltung von IT-Projekten, CR 2007, 69

Söbbing, Thomas/Petrin, Martin, Grundzüge des schweizerischen IT-Rechts unter besonderer Berückichtigung des Schweizer Obligationen-, Urheber- und Datenschutzrechts, CR 2006, 791

Soudry, Daniel, Die Rechtsstellung des Hochschulerfinders nach der Neufassung von § 42 ArbNErfG (Entwicklungen des Hochschulerfinderrechts, Verfassungsmäßigkeit - Wissenschaftsfreiheit, Eigentumsgarantie und Gleichheitssatz – Vergütungsansatz - Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts 2009) – 2011, Nomos Verlag

Sorge, Christoph, Zum Stand der Technik in der WLAN-Sicherheit – Ein Überblick zur Effektivität technischer Möglichkeiten zur Sicherung und Haftungsvermeidung, CR 2011, 273

Spindler/Schuster, Hrsg., Recht der elektronischen Medien, 2. Aufl. 2011, Beck-Verlage

Spindler, Gerald, Das neue Telemediengesetz – Konvergenz in sachten Schritten, CR 2007, 239

Spindler, Jochen/Dorschel, Joachim, Vereinbarkeit der geplanten Auskunftsansprüche gegen Internet-Provider mit EU-Recht, CR 2006, 341

Spindler, Gerald, Das De-Mail-Gesetz – ein weiterer Schritt zum sicheren E-Commerce, CR 2011, 309

Stadler, Andreas, BPatG: Schienengebundenes Verkehrssystem, CR 2006, 85

Stadler, Andreas, Garantien in IT-Verträgen nach der Schuldrechtsmodernisierung, CR 2006, 77

Steger, Udo, Rechtliche Verpflichtungen zur Notfallplanung im IT-Bereich, CR 2007, 137

Stiemerling, Oliver/Schneider, Jan, Vertragliche Regelungen zum Antwortzeitverhalten interaktiver Computersysteme, Stand der Technik und typische Vertragsklauseln, CR 2011, 345 – in dem Beitrag werden zunächst die technischen Fragen behandelt – ferner die Spezifikationen in der Leistungsbeschreibung sowie die Klauselgestaltungen im IT-Vertrag mit konkreter Formulierung im Softwareentwicklungsvertrag – kritisch ist zu den Ausführungen anzumerken, dass die Kategorien „Gut“, „unbefriedigend“ und „zu langsam“ sowie die Einteilung in verschiedene Klassen ebenso nachteilig ist wie etwa in EVB-IT-System Ziff. 3 (Mängelklassifizierung: „betriebsverhindernder“, „betriebsbehindernder“, „leichter Mangel“). Das Abgehen vom Mangelbegriff des BGB (typische und übliche Erwartung <Standardprodukte>, Eignung für bestimmten Vertragszweck <Eignungsprodukte> sowie besondere Beschaffenheiten (spezielle Anforderungen zur Vermeidung von Risiken etc.). Der Mangelbegriff des BGB (vgl. §§ 434, 633 BGB) ist Gegenstand zahlreicher Entscheidungen und Erörterungen – die „neuen Begriffe“ sind dies in aller Regel nicht. Im Vergabeverfahren sind die Anforderungen in der Leistungsbeschreibung gemäß den in § 7 I VOL/A enthaltenen Grundsätzen eindeutig und erschöpfend und für alle gleich verständlich zu beschreiben – ferner sind die Gewährleistungsbestimmungen entsprechend Anforderungen des jeweiligen Vertrages nach Risikoanalyse individuell zu gestalten. In der Dokumentation sind „besondere Anforderungen“ etc. zu begründen.

Taeger, Jürgen, Die Entwicklung des Computerrechts, NJW 2008,3325

Taeger, Jürgen, Die Entwicklung des Computerrechts, NJW 2010, 25

Taeger, Jürgen; Die Entwicklung des IT-Rechts im Jahr 2010, NJW 2010, 3759

Thalmair, Kunden-Online-Postfächer: Zugang von Willenserklärungen und Textform, NJW 2011, 14 (D-Mail, E-Postbrief, § 126 b) BGB)

Ulbricht, Johannes, Der Handyklingelton – das Ende der Verwertungsgesellschaften? – Eine Absage an das Modell der Doppellizenzierung von Handyklingeltönen, CR 2006, 468

Ulmer, Detlef, Online-Bezug von Software – Tritt dennoch Erschöpfung ein?, ITRB 2007, 69

Ulmer, Detlef/Hoppen, Peter,, Was ist das Werkstück des Software-Objektcodes, CR 2008, 681

Ulmer-Einfort, Constanze/Schmoll, Andrea, Technologietransfer, Lizenzverträge für Patente und know—how., 2006, Beck-Verlag

Uskenbayeva, Sandugash, Produkthaftung für Software im Internet, 2008, Mohr Siebeck-Verlag (Diss. Tübingen -. Bespr. v. Bartsch, Michael, CR 2008, Heft11/2008 R114)

Vander, Sascha, Urheberrechtliche Implikationen des EDV-Leasings – „Rental Rights“ im Blickpunkt

v. Westphalen, Friedrich Graf, Vertragsrecht und AGB-Klauselwerke, 23. Lfg. (9.7.2008) – Hoeren, Thomas, E-Commerce-Verträge; ders. , IT-Verträge

Vogt, Stefan, Die Entwicklung des Wettbewerbsrechts in den Jahren 2003-2005, NJW 2006, 2960

Von Samson-Himmelstjerna, Fabian, Haftung von Internetauktionshäusern, 2008, Beck-Verlag (Besprechung v. Hoffmann, Helmut, NJW 2009, 2027

Wandtke/Bullinger, UrhR, Praxiskommentar zum Urheberrecht, 3. Aufl., 2008, Beck-Verlag

Weitnauer, Wolfgang, Hrsg., Beck´sches Formularbuch IT-Recht, 2. Aufl., 2008, Beck Verlag

Werner, Dennis, Verkehrspflichten privater IT-Nutzer in Bezug auf die Verbreitung von Schadsoftare, 2010, Nomos Verlag (Viren, Trojaner etc.)

Wimmers, Jörg/Schulz, Carsten, Stört der Admin-C? Eine kritische Betrachtung der Störerhaftung am Beispiel des sog. administrativen Ansprechpartners, CR 2006, 754

Winzer, Wolfgang, Forschungs- und Entwicklungsaufträge, 2006, Beck-Verlag

Wissmann, Hrsg., Telekommunikationsrecht – Praxishandbuch, 2. Aufl., 2006, Verlag Recht und Wirtschaft – Besprechung v. Neutzel, Jens, CR 2007, R 56

Woitkewitsch, Christopher: Verbrauchergerichtsstand bei Widerruf auf Grund Fernabsatzgeschäfts, CR 2006, 284

~1566