Anwendung der UVgO – Stand des Vergaberechts

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Die Profis für Vergaberecht
7. Januar 2018
 
   
 
 

 

Schwellenwerte seit 1.1.2018
Beachten Sie die Bekanntmachung der Schwellenwerte für 2018 und 2019 vom 20.12.2017 nach § 106 Abs. 3 GWB durch BMWi im Bundesanzeiger (BAnz AT vom 29.12.2017 B1).
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Einführung der UVgO
Die Einführungserlasse etc. des Bundes und einiger Länder bereits sehen die Pflicht zur Anwendung der UVgO vor. Ihre Mitarbeiter müssen auf aktuellen Stand gebracht sein. Sie sollten das aktuelle Seminar nutzen (s. u.): Einführung - Grundlagen des Einkaufs - öffentliches Beschaffungswesen 2018 - Unentbehrliches Basiswissen für Ihre Einkäufer und Einsteiger - mit VOL/A und Schwerpunkt UVgO17. Die Teilnehmer erhalten das neue Abwicklungsraster für UVgO-Verfahren und die Kommentierung Bartl/Bartl/Schmitt, UVgO, 2017, 500 Seiten, als attraktive Sonderleistungen Stand der UVgO-Anwendungspflicht: 2.1. Bund Die UVGO ist von den meisten Bundesbehörden seit dem 2.9.2017 anzuwenden.
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Länder und Anwendung der UVgO
In einigen Ländern ist Pflicht zur Anwendung der UVgO umgesetzt (Hamburg, Bayern, Baden-Württemberg etc.). 2.2.1. Hamburg Änderung der LHO (mehrfach und zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Juli 2017 (HmbGVBl. S. 222) sowie des Vergabegesetzes; Anwendung der UVgO ab 1.10.2017 - vgl. Hamburgisches Vergabegesetz (HmbVgG) v. 13. 2. 2006 - zuletzt geändert durch G v. 18.7.2017 (HmbGVBl. 2006, S. 57 - § 2a Anwendung der UVgO).
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Baden-Württemberg
In Baden-Württemberg wurde die LHO geändert durch das Haushaltsbegleitgesetz 2018/19 v. 19.12.207 (GBl. Baden-Württemberg 2017 Nr. 26, S. 645) (LT-Drucksache 16/3327). In Art. 3 ist die Gleichstellung von öffentlicher Ausschreibung mit Beschränkter Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb enthalten. Änderungen des LTMG (Landestariftreue- und Mindestlohngesetz bzw. eines (neuen) Landesvergabegesetzes oder ein Einführungserlass für die UVgO sind kurzfristig zu erwarten.
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Bayern
In Bayern ist die UVgO ab dem 1.1.2018 von "allen staatlichen Auftraggebern" anzuwenden (Bekanntmachung der VVöA (Verwaltungsvorschrift zum öffentlichen Auftragswesen) und Einführung der UVgO v. 14.11. 2017 (AllMBl. Nr. 11/2017 v. 30.11.2017, S. 507). Für die Kommunen soll die UVgO nicht als Pflicht vorgesehen werden, sondern lediglich empfohlen vorgesehen werden.
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Neue Literatur bis Ende 2017 von A - Z
Zwischenzeitlich ist zahlreiche Literatur auch zum reformierten Vergaberecht erschienen - neben Bartl/Bartl/Schmitt, UVgO, 2017, Kommentierung, 500 S., 80,00 -, CitoExpert GmbH - www.vergabe.tip.de . Von den Beiträgen zu einzelnen Punkten der Reform sind u. a. zu nennen: Vertragsänderungen, soziale Aspekte etc., Beihilfe, e-Vergabe, In-House-Vergabe, Wertung, Ausschluss
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Wichtige Rechtsprechung 2017 von A - Z
Zur Veröffentlichung Bartl, Harald, GWB-VgV, Kommentierung, 2016, CitoExpert GmbH, 80 € - www.vergabetip.de , sind Ergänzungen der Ausgabe in PDF sowie Rechtsprechungshinweise nach §§ der GWB und VgV erschienen. Im Übrigen ergibt die nachfolgende Zusammenstellung der Rechtsprechung 2017 von A - Z u.a. die folgenden besonders wichtigen Entscheidungen des EuGH, BGH und OLG zu den Themen: Änderung von Verträgen, Losvergabe, Wertung, Ausschluss, Zuverlässigkeit etc.
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Unsere nächsten Seminare für Sie und Ihre Mitarbeiter:
Unsere Seminar-Termine 2018 finden Sie hier!


Alle Seminare mit den Reformen - GWB - Vergabeverordnungen - UVgO 2017

Einführung - Grundlagen des Einkaufs - öffentliches Beschaffungswesen 2017 - 2018
Unentbehrliches Basiswissen für Ihre Einkäufer und Einsteiger - mit UVgO17
 
22./23. Februar 2018
Hamburg
Spezialseminar Sektorenbereich 2018
Sichere Vergabe durch Beschaffer und Bieter im Sektorenbereich - GWB 2016 und SektVO 2016 - Stand 2017mit UVgO17
 
6./7. März 2018
Düsseldorf
Erfolgreiche Beschaffung - EDV-/IT-Verträge kompakt
Aktuelle EVB-IT und BVB - Vergabeverfahren nach der Reform 2016/2017 - mit EVB-IT-Kauf und EVB-IT-Instandhaltungmit UVgO17
 
20./21. Feb. 2018
Leipzig
Rechtskontrolle der Vergabeverfahren nach neuem Vergaberecht 2016/2017
Information auf einen Schlag - Spezialseminar für Rechtsabteilungen, Innenrevision und Prüfer, Leiter von Beschaffungsstellen nach neuem Recht 2017/2018
 
20./21. März 2018
Hamburg



 
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