Vergabeprofi

Losaufteilung und Zulassung von Rabatten des Bieters bei Zuschlag auf mehrere Lose

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Diese Frage ist bekanntlich strittig; denn durch die Möglichkeit der Zulassung des Zuschlags auf mehrere Lose und die dem Bieter eröffnete Rabattierung bei Zuschlag auf mehrere Loskombinationen wird im Ergebnis die Einzellosvergabe unterlaufen, die den kleineren und mittleren Unternehmen den Zugang zum Wettbewerb offen halten soll.

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Schwierige Gestaltung transparenter Zuschlagskriterien

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Immer wieder geht es in Entscheidungen um Zuschlagskriterien. Vielfach sehen Vergabestellen z. B. vor, dass der Preis mit 40 % und weitere Kriterien mit 60 % gewichtet werden. Das OLG Brandenburg hat in seiner Entscheidung vom 28.3.2017 (Aktenzeichen: 6 Verg 5/16) den ganzen Streitfragen eine weitere Hürde hinzugefügt. Es verlangt die Bekanntgabe der Umrechnungsformel oder –methode für die Wertung des Angebotspreises in Punkte bereits in den Vergabeunterlagen.

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Ärger mit der e-Vergabe – Zuschlagskriterien – Lose und Rabatte

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Wer als Bieter seine „e-Vergabe“ technisch nicht im Griff hat, verliert seine Angebotschancen. In seiner Entscheidung vom 17.3.2017 (Aktenzeichen: 15 Verg 2/17) hatte sich das OLG Karlsruhe mit dem Ausschluss eines Angebots zu befassen, das nicht rechtzeitig als elektronisches verschlüsseltes Angebot, sondern mittels E-Mail eingereicht wurde.

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Erste Entscheidungen zum neuen Recht

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OLG München – wichtige Entscheidung zur neuen SektVO - Errichtung eines Verwaltungsgebäudes - Sektorentätigkeit
OLG Karlsruhe - Ärger mit der e-Vergabe
OLG Brandenburg - Probleme mit Zuschlagskriterien
OLG Frankfurt/Main - Lose und Rabatte.

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Neues vom EuGH und BGH 2016

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Neues vom EuGH und BGH 2016

Übersicht
1. Stand der Dinge
2. Neues vom EuGH
3. BGH-Entscheidungen 2016
4. Seminare 2017

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Neu: UVgO - Kommentierung liegt vor

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UVgO 2017 - neue Kommentierung Bartl/Bartl/Schmitt, UVgO, 2017, 500 S., mehr

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Neues GWB und Vergabeverordnungen am 18.4.2016 in Kraft

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EU-Vergaben nur noch nach neuem Recht zulässig!
Neues GWB 2016 und vier Vergabeverordnungen 2016 in Kraft - Anwendung ab 18.4.2016

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Neues Vergaberecht am 18. April 2016 in Kraft getreten

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neues Recht betrifft Vergabeverfahren mit Beginn nach dem 18.4.2016

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GWB2016 und VgVen2016

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Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts - in Kraft seit 18.4.2016 - GWB 2016 - VgV 2016

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Vergaberechtsreform 2016 - Endspurt

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GWB 2016 am 23.2.2016 verkündet im BGBl. 2016, Teil I Nr. 8, S. 203 (Inkrafttreten am 18.4.2016) - fünf Vergabeverordnungen 2016 vom Bundeskabinett beschlossen - Zustimmung des Bundesrats kurzfristig zu erwarten - VOB/A und VOB/B v. 19.1.2016 im Bundesnazeiger bekannt gemacht.

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