Forschung und Entwicklung - Zuwendungsrecht 2017

Spezialseminar zur nationalen und EU-weiten Vergabe von Forschungs- und Entwicklungsaufträgen – mit Reformen 2016/2017 sowie Zuwendungsrecht 2017


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Zahlreiche Vergabestellen haben erhebliche Probleme bei der Vergabe für Forschungs- und Entwicklungsleistungen. Hürden, Klippen und Fehlerquellen sind hier in besonderer Weise anzutreffen (vergaberechtsfreie Aufträge, Durchführung von Vergabeverfahren, Auflagen des Zuwendungsgebers etc.). Neben den allgemeinen Risiken der Vergabepraxis droht bei fehlerhafter Vergabe die Rückforderung von Zuschüssen oder Beihilfen.

Seminarziele:
Sichere Beschaffung für Forschungs- und Entwicklungsaufträge – Beherrschung der  Probleme geförderter Forschung und Entwicklung sowie Vermeidung der Gefahren, Einsicht in EU-Beihilfe- und Kartellrecht

Zielgruppe:

Führungskräfte und Mitarbeiter in Einkaufs- und Fach- und Rechtsabteilungen (Forschung, Entwicklung und Untersuchung) sowie der Innenrevision und der Fördereinrichtungen

Programmübersicht:

  • Aktuelles Vergaberecht nach der Reform 2016 /2017– Recht der Forschungs- und Entwicklungsleistungen – Auswirkungen der Reformen
  • Grundsatzentscheidungen des EuGH, BGH und der OLG zu Forschungs- und Entwicklungsverträgen
  • Hinweise zu EU-Beihilfe- und –kartellrecht – (Innovations-)Kooperationen und Voraussetzungen
  • Forschungs- und Entwicklungsverträge im Zivil-, Urheberrecht und insbesondere Hochschulrecht
  • Mindestinhalt der Forschungs- und Entwicklungsverträge – Problematik der AGB von Forschungs- und Entwicklungsverträgen – Musterverträge
  • Zuwendungen, Haushaltsrecht und Vergabeverfahren
  • Vergabe von Forschungs- und Entwicklungsverträgen von Beschaffungsplanung bis Zuschlag/Auftragserteilung
    • Vergaberechtsfreie Forschungs- und Entwicklungsverträge nach GWB 2016
    • Forschungs- und Entwicklungsverträge in nationalen (VOL/A) und EU-Verfahren (VgV 2016) – Begründunghilfen für Freihändige Vergaben und Verhandlungsverfahren mit und ohne Teilnahmewettbewerb
    • Forschungs- und Entwicklungsverträge nach EU VOB/A
    • Forschungs- und Entwicklungsverträge nach VgV
    • Forschungs- und Entwicklungsverträge nach SektVO
    • Forschungs- und Entwicklungsverträge nach VSVgV
  • Zuwendungsrecht 2017 - Vermeidung von Rückforderungen (EuGH, BGH, Verwaltungsgerichte) und ANBest etc.
  • Aktuelle Literatur und Rechtsprechung
  • Größte Fehler bei der Vergabe von Forschungs- und Entwicklungsverträgen

 

Zeitrahmen:
1. Tag: 10:30 – ca. 17:30 Uhr
2. Tag:   9:00 – ca. 15:30 Uhr

Teilnahmegebühr:   Nach Vereinbarung
Termin und Ort: Nach Vereinbarung

Eingeschlossen im Preis je Teilnehmer: Bartl, GWB16, VgV16, Kommentierung, Buchpreis: 80 €, sowie Bart/Bartl/Schmitt, UVgO, Kommentierung, 500 S., 2017, Buchpreis: 80 €)