Nach § 6 III, V VOL/A können von den Bewerbern verlangt werden Nachweise:


Grundsätzlich sind nur Eigenerklärungen zu verlangen (§ 6 III VOL/A, 67 I EG VOL/A). Andernfalls ist eine Begründung erforderlich - Dokumentation - vgl. § 20 VOL/A.


Überzogene Anforderungen sind unzulässig - Verstoß gegen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der auch das Vergaberecht beherrschrt - ferner § 6 III VOL/A: "Anforderungen, die durch den gegenstand des Auftrags gerechtfertigt sind."

Voraussetzung ist, daß dies "durch den Gegenstand des Auftrags gerechtfertigt ist" - vgl. § 6 III VOL/A. Besondere Nachweise dürfen im Hinblick auf § 7 II - IX EG VOL/A VOL/A nur dann verlangt werden, wenn dokumentiert und begründet werden kann, weil dadurch der Wettbewerb eingeschränkt wird und sich im übrigen hieraus auch die Gründe für die Wahl der Beschränkten Ausschreibung bzw. des Freihändigen Vergabeverfahrens ergeben. "Hilfen" kann die Beschaffungsstelle insofern § 7 II - IX EG href="/index.php/vergaberecht/begriffe/202-vol-a-uebersicht">VOL/A entnehmen.

Im nationalen Vergabeverfahren werden angesichts der Auftragswerte unter 200.000 ECU im allgemeinen lediglich die Erklärungen nach § 6 V VOL/A verlangt werden - neben eventuellen Bankauskünften, Berufszulassungen, falls vorhanden, sowie Belegen hinsichtlich der betroffenen Lieferungen bzw. Leistungen - Angabe der Umsätze der letzten drei Jahre bzw. eventueller Referenzen etc. - .


Hierbei ist anzumerken, daß die in § 6 V VOL/A vorgesehenen TGatbestände Gründe für die bzw. den Nichtberücksichtigung -Ausschluß - "KO-Kriterien" bilden können. Im übrigen geht es meist um die Feststellung der allgemeinen Leistungsfähigkeit, Zuverlässigkeit und Fachkunde.

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