2009/2011- neue Schwellenwerte - Vergabeverordnung 2010Schwellenwert VOF - 193..000 €

Schwellenwert Bauleistungen - 4.845.000 €
Schwellenwert im SKR-Bereich: 387.000 €
Kauf)

  • Gebrauchsüberlassungsverträgen (z.B. Miete)
  • Aufträgen bestehend aus einer Gesamtheit von Leistungen
  • sowie z.B. Dauerschuldverhältnissen bzw. Sukzessivlieferungen. Grundsätzlich ist der Gesamtauftragswert maßgeblich. Lose sind zusammenzurechnen. Umgehungen durch Auftragsaufteilungen sind nicht zulässig. Kostenschätzungen müssen auf zutreffender Basis erfolgen. Andernfalls liegen schwere Fehler vor, die im Vergabeverfahren nach Bekanntmachung in der Regel nicht mehr ohne Nachteile beseitigt werden können.

    Schwellenwerte werden ohne MwSt. geschätzt. Maßgeblich ist die Kostenschätzung auf nachweisbarer und zutreffender Basis. Manipulationen und "Aufteilungen" sind unzulässig (vgl. § 3 II VgV) (Gesamtauftragswert bei Losen) und 6) (Falschberechnungs- und Aufteilungsverbot"). Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Bekanntmachung. Falsche Schätzungen sind in mehrfacher Hinsicht gefährlich (zu geringer Ansatz von Haushaltsmitteln, Zuschlagshindernis, Aufwanderstattung für betroffenen Bieter - vgl. § 126 GWB, Umgehung des EU-weiten Vergabeverfahrens - sehr gefährlich in mehrfacher Hinsicht: Auskunftsersuchen der EU-Kommission, Anrufung der Vergabekammer etc.).
    Vgl. §§ 102 ff GWB

    nicht erschöpfend und eindeutig beschreibbar: VOF
    I.
    Lieferungen und Leistungen _____
    Schwellenwert unter 200.000 EURO - "nationale Ausschreibung" _____
    Abschnitt I: "Basis-Paragraphen" _____
    Ausnahme:"Freiberufler-Leistungen" - HHO _____

    ÌI.
    Leistungen _____
    Schwellenwert über 200.000 Euro: EU-weite Ausschreibung _____
    Abschnitt II: "a-Paragraphen" mit ergänzender Anwendung der Basis-§§ _____
    Ausnahme: "Freiberufler-Leistungen"/
    _____

    Sektoren" _____
    Strom, Gas, Trinkwasser etc.

    III.
    Abschnitt III: "b-Paragraphen" bei ergänzender Anwendung der Basis-§§ - jetzt Sektorenverordnung 2009
    Öffentlich-rechtlich organisiert - ohne eigene Rechtspersönlichkeit
    Mindestschwellenwert 397.000 Euro _____
    Ausnahme: "Freiberufler-Leistungen":
    nicht erschöpfend und eindeutig beschreibbar: VOF _____

    IV.
    Abschnitt IV: §§ 1 ff b- §§ - Abschnitt III _____
    Privatrechtlich organisiert
    • SKR-Vorschriften - Abschnitt IV VOL/A.
    Mindestschwellenwert 400.000 Euro _____
    Anwendung auch bei "Freiberufler-Leistungen":
    nicht erschöpfend und nicht eindeutig beschreibbar: kein Hinweis auf VOF _____

    Hinweis: Sämtliche Schwellenwerte:
    Schätzungen ohne Mehrwertsteuer. _____
    Dauerschuldverhältnisse/Rahmenverträge,
    Miete, Leasing - vgl. z.B. § 1 a 2) Nr. 3. _____
    ECU-Umrechnungskurs - Festlegung durch EU-Kommission - Bekanntgabe im Bundesanzeiger durch Bundeswirtschaftsminister.
    Vgl. im übrigen § 57 a HGrG (bis 31.12.1998) sowie bereits ab 1.1.2000 §§ 97, 100, 127 GWB - Vergabeverordnung. ~019

    Anmerkung: 2009/2010 geändert - Reform 2009 - GWB, VgV 2010, VOL/A 2009, VOB/A 2009, VOF 2009, VOB/B 2006 - Reform des Vergabeverfahrens vorläufig abgeschlossen - weitere Reform 2010 - VgV 2010 nach Zustimmung des Bundesrates (vgl. BRdr 40/10 v. 27.1.2010).

 

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